20. Jänner – Tag der Wehrpflicht 2019

Hybride Bedrohungen – wie widerstandsfähig ist Österreich?

Wir vertreten seit Jahren die Ansicht, dass eine Rückkehr zum bewährten 6+2-Modell des Wehrdienstes mit verpflichtenden Übungen nach dem Grundwehrdienst unumgänglich ist, um dem Verfassungsgebot zu entsprechen

Brigadier Erich Cibulka

Wir haben als Soldaten einen Eid auf die Verfassung abgelegt. Und wir sind froh, dass der oberste Hüter der Verfassung – der Bundespräsident – mahnende Worte findet.

Brigadier Erich Cibulka

Auch bei einer konsequenten Umsetzung des Milizprinzips beim Bundesheer darf bei einem Budget von lediglich 0,5 % des BIP *) keine Leistungsfähigkeit erwartet werden. Jene, die glauben, dass man Sicherheit zum Nulltarif bekommt, sind auf dem Holzweg

Briagdier Erich Cibulka

Wien (OTS) Am 20. Jänner 2019 jährt sich die Volksbefragung über die Beibehaltung der Wehrpflicht in Österreich zum sechsten Mal. Im aktuellen Regierungsprogramm ist ein klares Bekenntnis zur Wehrpflicht und zur Gestaltung des Bundesheers nach den Grundsätzen eines Milizsystems formuliert.

Trotzdem fand – ausgehend von mehreren gleichlautenden Vorstößen von Bundespräsident Van der Bellen im Jahr 2018 – in den letzten Wochen eine Diskussion darüber statt, ob das Bundesheer die verfassungsgemäßen Vorgaben erfüllt.

Verpflichtende Truppenübungen nötig

Wir vertreten seit Jahren die Ansicht, dass eine Rückkehr zum bewährten 6+2-Modell des Wehrdienstes mit verpflichtenden Übungen nach dem Grundwehrdienst unumgänglich ist, um dem Verfassungsgebot zu entsprechen betont Brigadier Erich Cibulka als Vorsitzender des Verbandes der wehrpolitischen Vereine. Wir haben als Soldaten einen Eid auf die Verfassung abgelegt. Und wir sind froh, dass der oberste Hüter der Verfassung – der Bundespräsident – mahnende Worte findet.

Finanzierung nicht sichergestellt

Der staatspolitische Schulterschluss zur finanziellen Absicherung des Bundesheeres ist aber bisher nicht erfolgt. Für die Jahre ab 2021 droht daher eine Finanzierungslücke, die schwerwiegende negative Folgen für die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres haben würde. Auch bei einer konsequenten Umsetzung des Milizprinzips beim Bundesheer darf bei einem Budget von lediglich 0,5 % des BIP *) keine Leistungsfähigkeit erwartet werden. Jene, die glauben, dass man Sicherheit zum Nulltarif bekommt, sind auf dem Holzweg sagt Cibulka (* Anm: Prognose für die Jahre 2021 ff)

Die „Plattform Wehrpflicht – Wehrhaftes Österreich“ ist der Zusammenschluss großer wehrpolitischer Organisationen zum „Verband der wehrpolitischen Vereine Österreichs“. Dieser Verband gründete sich im Vorfeld der Volksbefragung und feiert seit damals jährlich am 20. Jänner den „Tag der Wehrpflicht“. „Wir sind ein parteipolitisch unabhängiger Verband, der sich für die Belange der Landesverteidigung einsetzt und sich als größte Lobby für das Bundesheer versteht“, charakterisiert Cibulka die Tätigkeit.

Tag der Wehrpflicht 2019: Hybride Bedrohungen – wie widerstandsfähig ist Österreich?

Key Note:
Verteidigungsminister Mario Kunasek
Podiumsdiskussion:
Brigadier Philipp Eder, Leiter Militärstrategie BMLV
AbgNR Michael Hammer, Zivilschutzverband
Major Herbert Saurugg, Blackout-Experte
Moderation:
Brigadier Erich Cibulka, Sprecher der Plattform

Datum: 20.01.2019, 11:00 – 13:00 Uhr

Ort: Haus der Industrie, Einlass ab 10:30 Uhr / Beginn pünktlich 11:00 Uhr
Schwarzenbergplatz 4, 1030 Wien, Österreich

Url: http://www.wehrhaftes-oesterreich.at

Rückfragen & Kontakt:

Mag. Erich Cibulka, Brigadier
Vorsitzender der Präsidentenkonferenz
Tel.: +43 676 3301963



Quelle

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