Wien (OTS/SPW-K) – „Von einem Knalleffekt, wie die Opposition behauptet, habe ich heute in der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord nichts mitbekommen“, sagte der SPÖ-Fraktionsvorsitzende in der U-Kommission, Peter Florianschütz. Im Grunde haben wir nicht viel Neues erfahren, das beispielsweise über das im Rechnungshofbericht bereits Zusammengefasste hinausgeht. „Die U-Kommission ist einberufen worden, um vor allem auch offene Fragen zur Kostenentwicklung dieses Krankenhausprojekts zu klären. Dazu stehen wir. Mit den heutigen Zeugenaussagen sind erste Fragen gestellt worden. Die immer wieder genannten 825 Millionen Euro sind die Basis aus dem Jahr 2008. Darin ist beispielsweise noch keine Valorisierung enthalten. Die Kosten wären in jedem Fall höher gewesen“, sagte Florianschütz.
Richtig ist die Aussage der Opposition, dass die Vorgaben an das Management zu den Kosten durch Stadtrat Hacker bei 1,34 Milliarden Euro liegen. Das Haus soll im September des nächsten Jahres in Vollbetrieb gehen. „Alle Fragen, die sich dazu stellen, werden wir in der Kommission noch ausführlich behandeln. Heute war sicher nicht die letzte Befragung dazu. Ich habe den Eindruck, dass sich die Opposition nicht sehr ausführlich mit all diesen Punkten beschäftigen will und daher hinter jedem Satz bereits eine rauchende Pistole sieht“, so Forianschütz, der ÖVP und FPÖ zu etwas Geduld und gründlichem Aktenstudium rät.
„Dass der Zeuge Hesoun mit der Empfehlung des Kontrollamtes, besser keinen Generalunternehmer für den Bau des Krankenhauses zu beauftragen keine große Freude hatte, ist natürlich nachvollziehbar. Der KAV hat sich aber – ebenfalls sehr nachvollziehbar – an diese Empfehlung gehalten“, so Florianschütz. Hätte der KAV diese Empfehlung nicht ernst genommen, so würde man heute von der Opposition Unverständnis dafür ernten, dass sich die Stadt Wien nicht an Empfehlungen des Kontrollamts gehalten hätte, ist Florianschütz abschließend überzeugt.
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