„Hohes Haus“ über Gesetzesnovellen, Folgen der Energiekrise und EU-Beitritts-Perspektiven

Am 11. Februar um 12.00. Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Fritz Jungmayr präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 11. Februar 2018, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge:

Gesetzes-Eifer

In den vergangenen vier Jahren hat das Parlament fast 500 Gesetze beschlossen – allein 113 davon im vorigen Jahr. Der gesellschaftliche Wandel erfordert oft Novellen der bestehenden Gesetze – und nicht selten beruht der Wunsch nach Gesetzesänderungen auch auf dem öffentlichkeitswirksamen Kalkül, der Bevölkerung die Tatkraft des Gesetzgebers zu demonstrieren. Ob die Abgeordneten es in der Vergangenheit mit dem Novellieren übertrieben haben und welche Bereiche besonders betroffen sind, hat Kathrin Pollak recherchiert.

Gast im Studio ist der Jurist und Verfassungssprecher der Liste Pilz, Alfred Noll.

Energie-Anfall

Als Strafe für die israelfreundliche Politik des Westens drosselten die arabischen Staaten 1973 die Öllieferungen so stark, dass es zu einer Energiekrise kam. Eine bis heute existierende Reaktion in Österreich war die Einführung der Energieferien im Februar. Dadurch sollte Heizöl in den Schulen eingespart werden. Mit dem Argument, Energie zu sparen, wurde einige Jahre später auch noch die Sommerzeit eingeführt. Heute werden beide Maßnahmen kritisch gesehen, berichtet Maximilian Biegler.

Beitritts-Perspektiven

Alle sechs Westbalkanstaaten sollen eine gemeinsame Zukunft in der EU teilen, das ist der Wunsch der EU-Kommission. 2025 könnten die am weitesten fortgeschrittenen Länder Serbien und Montenegro beitrittsreif sein. Mazedonien, Albanien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo werden wohl länger brauchen. Im April will die EU-Kommission ihre Länderberichte zu den Kandidatenländern, inklusive Türkei, vorlegen. Vor allem die Türkei hat Erweiterungskommissar Johannes Hahn jüngst wegen mangelnder Rechtsstaatlichkeit heftig kritisiert. Ein Bericht von Brüssel-Bürochef Peter Fritz.

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