TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: „Von Hochzeitsglocken und Misstönen“, von Christian Jentsch

Ausgabe vom 17. August 2018

Innsbruck (OTS) Der angekündigte Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin bei der Hochzeit von Außenministerin Karin Kneissl wirbelt viel Staub auf. Österreichs Rolle als Brückenbauer steht in der Kritik.

Du, glückliches Österreich, heirate, hieß es über die Heiratspolitik der Habsburger, die durch geschickte Eheschließungen ihr Herrschaftsgebiet ohne Kriege zu vergrößern wussten. Bei der Trauung von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) geht es natürlich nicht um eine Ausweitung der Grenzen Öster­reichs, auch steht nicht der Ehepartner im Mittelpunkt. Es geht vielmehr um einen äußerst prominenten Gast, der sein Kommen angesagt hat. Russlands Präsident Wladimir Putin wird kurz vor seinem Treffen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in Schloss Meseberg bei Berlin am Samstag Außenministerin Karin Kneissl bei ihrer Trauung in der Südsteiermark seine Aufwartung machen. Ein Besuch, bei dem es wohl weniger um persönliche Nähe als vielmehr um ein Zeichen geht.
Das angekündigte Kommen Putins lässt die Wogen jedenfalls hochgehen, laute Kritik kommt beispielsweise aus der Ukraine.
Und sicher, das demonstrativ gezeigte Naheverhältnis zu Kremlchef Putin kann die immer wieder betonte Rolle Österreichs als Brückenbauer zwischen der EU und Russland untergraben. Da geht Glaubwürdigkeit verloren. Vor allem, da Österreichs Rolle als Brückenbauer von der Regierung als zentrales Anliegen der EU-Ratspräsidentschaft präsentiert wurde. Und ja, das Anliegen, im immer wieder hochgeschaukelten Konflikt zwischen dem Westen und Russland auf Entspannung zu setzen, die Gesprächskanäle offen zu halten und vermitteln zu wollen, ist richtig und lobenswert. Denn die Kalten Krieger in Ost und West wittern längst wieder Morgenluft und das Drehen an der Eskalationsschraube birgt für beide Seiten große Gefahren. Europa braucht ein gutes Verhältnis zu Russland, auch im Hinblick auf die zahlreichen Irritationen in den transatlantischen Beziehungen. Nein, Österreich muss sich nicht jenen Ländern anschließen, die in Russland den Erzfeind ausfindig gemacht haben. Doch als Vermittler sollte man sich auch in Zurückhaltung üben. Wer Brücken bauen will, muss für beide Seiten vertrauenswürdig sein. Da ist politisches Fingerspitzengefühl gefragt, besonders zu Zeiten der EU-Ratspräsidentschaft.
Ob die Einladung Putins zur Hochzeit der österreichischen Außenministerin in dieser Hinsicht das richtige Signal ist, darf bezweifelt werden. Wenn Österreich vermitteln will, muss es auf dem rutschigen Parkett der internationalen Beziehungen geschickt agieren. Sonst ist man ganz rasch aus dem Spiel.

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