Tag: 7. Februar 2019
Gamon: „Wenn Europa im Sinne seiner Bürgerinnen und Bürger handlungsfähig werden soll, brauchen wir europäische Lösungen“ Wien (OTS) – Der Rechtsstreit um die deutsche Maut offenbart einmal mehr, …
Das „Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl“ bedauert den tragischen Vorfall in der BH Dornbirn, ist aber rechtlich an folgende Grundlagen gebunden: Genfer Flüchtlingskonvention, EU-Recht, Menschenrechtskonvention. Quelle
Wien (OTS/SK) – SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim, SPÖ-Bundesrätin Elisabeth Grimling und Rechtsanwalt Ewald Scheucher präsentieren morgen, Freitag, 8. Februar 2019, in einer Pressekonferenz die SPÖ-Verfassungsklage gegen den Bundestrojaner, d.h. …
Mit neuen Attraktionen, tollen Angeboten und bunten Programmen! Lutzmannsburg (OTS/Sonnentherme Lutzmannsburg-Frankenau GmbH) – Trotz winterlichen Bedingungen strömten nach der vorweihnachtlichen Umbau- und Revisionszeit täglich mehr als 2.000 Badefreudige …
„SPÖ-Funktionäre missbrauchen Holocaust-Gedenken in Graz“ Wien (OTS) – Zu einem öffentlichen Eklat führten anlässlich der Holocaust-Gedenkfeier am 24. Jänner im Grazer Landhaus die Aussagen der Vorsitzenden der Gewerkschaftsjugend und …
Pernkopf/Kasser: Zusammenarbeit zwischen den Umweltverbänden und dem Land NÖ ist ein Erfolgsmodell St. Pölten (OTS/NLK) – Anlässlich des Beschlusses des NÖ Abfallwirtschaftsplans bis 2024 durch die NÖ Landesregierung …
Pernkopf/Kasser: Zusammenarbeit zwischen den Umweltverbänden und dem Land NÖ ist ein Erfolgsmodell St. Pölten (OTS/NLK) – Anlässlich des Beschlusses des NÖ Abfallwirtschaftsplans bis 2024 durch die NÖ Landesregierung …
Parteien erhalten Jugend-Paket für die EU-Wahl Wien (OTS) – Am 6. Februar präsentierte die Bundesjugendvertretung (BJV) im Palais Epstein das Ergebnis ihrer Europakampagne „Europa, das sind wir“. Über …
Anrainer müssen vor möglicher Gewalt geschützt werden Wien (OTS) – „Wenn ein somalischer Jugendlicher, der in einem Wiener Krisenzentrum untergebracht ist, mit einer Waffe durch die Gegend läuft, …
Grüne fordern ÖVP und FPÖ auf, bessere soziale Rechte nicht weiter zu blockieren Wien/Brüssel (OTS) – Monika Vana, Vizepräsidentin und Sozialsprecherin der Grünen im Europaparlament und Ewa Dziedzic, …