74. Wiener Gemeinderat (11) | PID Presse

Abstimmungen

Wien (OTS/RK) Das Wiener Stadtparlament kam am Ende des Sitzungstages, nach 20 Uhr, zur Abstimmung über die verschiedenen Tagesordnungspunkte und die Anträge von Regierungsparteien und Opposition. Corona-bedingt wurden sämtliche Abstimmungen geblockt, und zum Schluss gemeinsam behandelt.

Der Wiener Gemeinderat beschloss unter anderem die Fortführung und Ausweitung der Joboffensive 50plus sowie die Sicherung betrieblicher Lehrplätze. Außerdem beschlossen wurden eine Subvention an die „Teach for Austria GmbH“, die Strategie für die „Digitale Bildung 2030 in Wien“, die Erhöhung der Förderung von Lasten- und Transportfahrrädern sowie verschiedene Flächenwidmungen – darunter jene für das Stadtentwicklungsgebiet in der Döblinger Muthgasse.

Im Laufe des Sitzungstages brachten die Oppositionsparteien rund 40 Anträge ein. Der Antrag der NEOS zur Errichtung einer „parkähnlichen Grünanlage“ im Bereich des Prälat-Ungar-Platzes in der Muthgasse im 19. Bezirk wurde mehrstimmig angenommen. Die anderen Anträge fanden nicht die erforderliche Mehrheit.

Die 74. Sitzung des Wiener Gemeinderats endete um 20.12 Uhr.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Videos und Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten. (Schluss) sep

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