Auftakt für mehr Türkis: Blümel 2: Wien soll wieder Wohlstandsmotor der Republik werden

Spitzenkandidat Gernot Blümel mit Wahlkampf-Botschaft aus Autowerkstatt auf der Wieden – Arbeitsplatzsteuer und Luftsteuer abschaffen – Tourismuszonen einführen

Wien (OTS) „Ich will, dass Wien wieder zurück an die Spitze kommt. Wien soll wieder Wohlstandsmotor der Republik werden“, so Spitzenkandidat Gernot Blümel in einer zweiten Wahlkampf-Botschaft aus einer Autowerkstatt auf der Wieden beim „Auftakt für mehr Türkis“. „Als Finanzminister weiß ich, dass Wien als zentraler Ballungsraum von immenser Bedeutung für das ganze Land ist. Es gibt kaum Wichtigeres für Österreich, als Wien nach vorne zu bringen. Wer aber glaubt, die größte Wirtschaftskrise seit dem zweiten Weltkrieg mit Schnitzelgutscheinen und Pop-Up-Radwegen bewältigen zu können, glaubt wahrscheinlich auch das eigene Märchen von der gelungenen Integration“, so Blümel.

Schon vor der Coronakrise habe es in Wien bedenkliche Entwicklungen gegeben, etwa in den Bereichen Wirtschaft und Arbeit. Im Vorjahr hatte Wien die höchste Arbeitslosenrate Österreichs. Der Anteil von Wiens Arbeitslosen an der österreichischen Gesamtzahl hat sich in den letzten zehn Jahren von knapp 30 auf fast 40 Prozent erhöht. „Was den Wohlstand in dieser Stadt betrifft, haben sich andere Bundesländer in den letzten Jahren besser entwickelt“, so Blümel. Knapp vor Rot-Grün sei Wien auch noch auf Platz 1 aller Bundesländer gewesen, wenn es um das verfügbare Haushaltseinkommen ging. Mittlerweile sei Wien Schlusslicht im Bundesländervergleich. „Ich will, dass sich das ändert!“, betont Blümel. Dazu sei es notwendig, die Wettbewerbsbedingungen zu verbessern.

Dazu müsse erstens die Arbeitsplatzsteuer endlich abgeschafft werden. „Wir müssen es den Unternehmerinnen und Unternehmern möglichst leicht machen, Arbeitsplätze zu schaffen“, so Blümel. Die Stadt Wien hebe diese Abgabe von Arbeitgebern ein, die es in keinem anderen Bundesland gibt und macht sich damit ein Köberlgeld von 70 Mio. Euro pro Jahr. Diese Arbeitsplatzverteuerung muss beendet werden. „Zweitens: Schluss mit skurrilen Abgaben!“, so Blümel. Die Wiener Luftsteuer, die etwa auf Hinweisschilder eingehoben werde und längst nicht mehr zeitgemäß sei, müsse ebenfalls endlich abgeschafft werden. Auch in der letzten Periode sei auf Druck der neuen Volkspartei Wien die absurde Vergnügungssteuer abgeschafft worden. „Jetzt muss auch die Luftsteuer gehen“, so Blümel.

Auch sei die Umsetzung von Tourismuszonen dringend erforderlich. Wien ist das einzige Bundesland, in dem Touristen am Sonntag nicht einkaufen gehen könnten. Es gebe mittlerweile fast 500 Tourismuszonen in ganz Österreich – keine einzige davon in der Hauptstadt Wien. „Sogar im heiligen Land Tirol dürfen Touristen am Sonntag einkaufen gehen, nur in Wien nicht. Und die Situation in Wien ist besonders seltsam, denn wir alle kennen ja die Bilder von der überfüllten Innenstadt vor Weihnachten“, so Blümel. In der Zeit schieben sich die Touristen von der Oper bis zum Schwedenplatz, steigen dort am Sonntag in den Bus ein und fahren nach Bratislava, wo sie Geld ausgeben und einkaufen, und dann fahren sie wieder zurück nach Wien. „Das ist wohl die schlechteste Form von Tourismuspolitik, die man sich ausdenken kann“, so der Spitzenkandidat. Gerade jetzt brauche Wien Impulse – und wenn die Touristen wiederkommen, könnten die Tourismuszonen für ca. 140 Millionen mehr Einnahmen in den Geschäften rund 800 Arbeitsplätze sorgen. „Genau das ist es, was Wien brauchen würde. Wir wollen Wien wieder zurück an die Spitze des Wohlstandes bringen, denn das ist es, was Wien verdient”, betont Blümel.

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