Auf dem Weg zur illiberalen Demokratie? Unsere Rechtsstaatlichkeit in Gefahr.
Wien (OTS) - Der Rechtsstaat ist das Fundament einer Demokratie, in diesem müssen Grund- und Menschenrechte garantiert sein und Bürger_innen vor Willkür geschützt werden. Staatliche Entscheidungen müssen von unabhängigen Gerichten überprüft werden können.
In Nachbarländern wie Ungarn und Polen unterhöhlen die jeweiligen Regierungen seit Längerem den Rechtsstaat, indem sie Grund- und Menschenrechte einschränken, und die Gerichte abhängig von der Politik machen. Ist die Sorge, nicht nur auf Grund des Naheverhältnisses von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Ministerpräsidenten Viktor Orbán, sondern auch mit dem Antritt der ÖVP-FPÖ Regierung und dem Bekanntwerden ihrer Pläne zu Grundrechten und Gerichten, berechtigt, dass Österreich sich möglicher Weise zu einer illiberalen Demokratie entwickelt?
Das NEOS Lab konnte alle drei NEOS Rechtsexpert_innen im Nationalrat für einen NEOSLabTalk gewinnen: Irmgard Griss, Stephanie Krisper und Nikolaus Scherak werden im Rahmen von Impulsvorträgen mit anschließender Diskussionsrunde die unterschiedlichen Aspekte von Rechtsstaatlichkeit beleuchten.
AVISO: NEOSLabTalk
Auf dem Weg zur illiberalen Demokratie? Unsere Rechtsstaatlichkeit in Gefahr.
Datum: 14.02.2018, 18:30 - 20:00 Uhr
Ort: NEOS Lab
Neubaugasse 64-66, 1070 Wien, Österreich
Rückfragen & Kontakt:
NEOS Lab
Caroline Hödl
Leitung Kommunikation
+43650 405 22 62
caroline.hoedl@neos.eu
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