Rot-Grün muss jetzt unmittelbar volle Unterstützung klarstellen - Infrastruktur ist Zukunftsstruktur – Wien braucht Schulterschluss für die Dritte Piste
Wien (OTS) - „Die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes zur Dritten Piste am Wiener Flughafen ist ein höchst erfreuliches Zeichen der Vernunft und gibt Hoffnung für die Zukunft unseres Standortes. Damit ist klargestellt, dass die vorgenommene Interessensabwägung völlig unzulässig und in Wahrheit fahrlässig gegenüber der Entwicklung unseres Landes ist“, so ÖVP Wien Landesparteiobmann Stadtrat Gernot Blümel angesichts der Aufhebung des Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts: „Infrastruktur ist Zukunftsstrukur. Und gerade Wien braucht die Dritte Piste, wenn wir auch künftig ein internationale Rolle spielen wollen.“
Der Verfassungsgerichtshof habe klargestellt, dass hier die Lage in mehrfacher Hinsicht grob verkannt und damit eine willkürliche Entscheidung getroffen wurde. „Das sind sehr klare und richtungsweisende Aussagen“, betont Blümel: „Klare Aussagen erwarte ich mir jetzt auch endlich von der rot-grünen Stadtregierung. Denn die Beschwerde gegen das Erkenntnis wurden von der Flughafen Wien AG und dem Land Niederösterreich eingebracht, nicht jedoch von Wien. Ganz im Gegenteil hat Wien das Projekt Dritte Piste ursprünglich beeinsprucht und sich damit gegen die Stadt und den Standort gestellt. Und die Grünen haben dieses verfassungswidrige Erkenntnis sogar noch bejubelt. Jetzt braucht es einen Schulterschluss und ein klares Bekenntnis zur Dritten Piste und eine vereinte Anstrengung, um dieses Projekt schnellstmöglich zur Realität werden zu lassen.“
Rückfragen & Kontakt:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: (+43-1) 4000 /81 912
presse.klub@oevp-wien.at
[ad_2]
Quelle
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender.
