Breitbandmilliarde: Evaluierung zeigt klare Schwachstellen der Förderungen auf

Empfehlungen der Gutachter sind umzusetzen, um eine weitere Remonopolisierung zu verhindern

Wien (OTS) - „Die gestern in Teilen präsentierte Evaluierung der Breitbandmilliarde zeigt klar die Schwachstellen der bisherigen Förderstrategie auf“, sagt VAT-Präsident und Drei CEO Jan Trionow als erste Reaktion auf die Pressekonferenz des Bundesministers Leichtfried. „Die Gutachter stellen fest, dass sich durch die Förderungen die Wettbewerbsposition des Marktführers A1 Telekom sowohl im Festnetz als auch im Mobilfunk verbessert hat.“   

Für den VAT ist dies keine Überraschung, hat man doch bereits seit Beginn der Förderung davor gewarnt, dass eine Remonopolisierung die Folge einer falschen Förderstrategie sein werde.  Der Großteil der Fördergelder, die für Telekombetreiber vorgesehen waren, erging nun tatsächlich an die teilstaatliche A1 Telekom Austria, auf die die Förderbedingungen geradezu zugeschnitten waren. 

„Vor dem Hintergrund, dass bislang der Großteil der Förderungen an den ehemaligen Monopolisten gegangen ist, ist nun mehr denn je eine Vergabepraxis gefordert, von der alle am Markt tätigen Unternehmen möglichst gleichermaßen profitieren können“ so Trionow, der weiter ausführt, dass der VAT die von den Gutachtern vorgeschlagene stärkere Orientierung der Breitbandförderung auf die zukunftsorientierten 5G- und Glasfaser-Technologien sowie die Verkürzung der Abwicklungszeiten ausdrücklich begrüßt. Insbesondere die von den Gutachtern vorgeschlagenen Erleichterungen für den Infrastrukturausbau sollten nun in die vom Bundeminister angekündigte „5G Strategie“ fließen und rasch umgesetzt werden. 

„Die Empfehlungen der Gutachter umzusetzen und eine Fokussierung auf die Förderung von wettbewerbsneutraler Infrastruktur vorzunehmen, erscheint uns als wirksamstes Mittel, um einen nachhaltigen und wettbewerbsfördernden Breitbandausbau zum Wohle der EndkundInnen zu ermöglichen“, erklärt Trionow abschließend. 

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