Bundesheer: Anstieg von „Sammelbeschwerden“ im Jahr 2017

Weiterhin weniger Beschwerden von Rekruten als von Kadersoldaten

Wien (OTS) - Heute, am 4. April 2018 präsentierte die Parlamentarische Bundesheerkommission ihren Jahresbericht. Dabei stieg die Anzahl der Beschwerdeführer im Vergleich zum Vorjahr an. Dies liegt vor allem an den großen Sammelbeschwerden im Jahr 2017. Es gab beispielsweise vier Missstände über die sich insgesamt 210 Soldatinnen und Soldaten beschwerten. Hier ging es großteils um Dienstrechtsbeschwerden von Offizieren bzw. um bauliche Mängel.  

Verteidigungsminister Mario Kunasek erkennt in der geringeren Anzahl von Rekrutenbeschwerden im Vergleich zum Kader dennoch einen positiven Trend: „Unsere Offiziere und Unteroffiziere leisten viel, um für die Rekruten eine attraktive Ausbildung und einen interessanten und für das Leben nachhaltigen Grundwehrdienst zu gestalten. Hier wurde in den vergangenen Jahren bereits viel erreicht. Mit der Schaffung der Rekrutenschule möchte ich diesen positiven Weg fortsetzen. Einzelfälle, wo Vorgesetzte gegenüber ihren Untergebenen ein Fehlverhalten setzen, sind bedauerliche Ausnahmen, die aber nicht ohne disziplinäre Konsequenzen für die Betroffen bleiben.“

Gerade die hohe Anzahl von Beschwerden von Grundwehrdienern wegen infrastruktureller Mängel bestärkt Kunasek in seinen Plänen zur Rekrutenschule. Mit dieser Einrichtung soll die Grundausbildung an einem Standort des Bundesheeres stattfinden, wo die vorhandene Infrastruktur wie Unterkünfte, Übungs- und Schießplätze eine effiziente und interessante Ausbildung ohne lange Wegstrecken ermöglicht. Bereits 2018 soll das erste Pilotprojekt gestartet werden. Damit erwartet sich der Verteidigungsminister auch einen Rückgang der Beschwerden betreffend die Unterbringung von Grundwehrdienern: „Wir werden in den nächsten Jahren weiter in die Liegenschaften des Bundesheeres investieren. Dabei wird die Infrastruktur für unsere Rekruten eine hohe Priorität aufweisen.“ Beschwerden betreffend die Besoldung der Grundwehrdiener, bestätigen Kunasek in seinem Weg, wie bereits angekündigt, eine Erhöhung anzustreben.  

Positiv vermerkte die Beschwerdekommission das gute Verhältnis zwischen Grundwehrdienern und Kadersoldaten in Bezug auf verschiedene Religionsbekenntnisse. Das Bundesheer verfügt über katholische, evangelische, orthodoxe, muslimische und mosaische Seelsorger, die sich nicht nur um ihre Soldatinnen und Soldaten kümmern, sondern auch Ansprechpartner für die Kommandanten in allen religiösen Fragen sind. Der Verteidigungsminister hat sich vor Ostern mit Militärseelsorgern und Vertretern verschiedener Glaubensgemeinschaften zu Gesprächen getroffen.

Für den Verteidigungsminister ist die Parlamentarische Bundesheerkommission ein wichtiges Instrument im täglichen Dienstbetrieb. Denn nur erkannte Mängel und Fehlverhalten können beseitigt werden. So kritisierte die Kommission beispielsweise bei der Verpflegsversorgung eine mangelnde Autarkie. Durch das System aus Fertigungsküchen und Kostausgabestellen verringerte sich die Anzahl von Feldköchen bei der Truppe. Hier will Kunasek mit seinem Leuchtturmprojekt „Sicherheitsinseln“ geeignete Kasernenstandorte aufwerten und autark ausbauen, um im Anlassfall handlungsfähig zu bleiben und damit mehr Sicherheit für die Bevölkerung schaffen. Dazu gehört auch eine entsprechende Lebensmitteleinlagerung und Küchenkapazität.

Das Österreichische Bundesheer prüft jede Beschwerde genau und ergreift Maßnahmen zur Beseitigung von Missständen. Viele der im Bericht angeführten Fälle wurden bereits durch die Disziplinarkommandanten behandelt bzw. durch die Einleitung von Beschaffungen oder durch den Austausch von Material und Gerät behoben.

Das Bundesheer hat ein umfangreiches und genau geregeltes Disziplinar- und Beschwerdewesen, um Missstände von vornherein zu verhindern, bzw. tatsächlich Bestehende anzuzeigen und abzustellen. Dazu gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, die den Soldatinnen und Soldaten, ob sie Rekruten oder Kadersoldaten sind, zur Verfügung stehen.

Neben der Parlamentarischen Bundesheerkommission gibt es die ordentliche Beschwerde auf dem Dienstweg oder die Möglichkeit sich direkt und sogar anonym an die Beschwerdekommission sowie über die Homepage des Bundesheeres an die zuständige Abteilung des BMLV zu wenden. Auch Soldatenvertreter, das Helpline-Service des Heerespsychologischen Dienstes oder die Seelsorger des Bundesheeres stehen für die Anliegen der Soldatinnen und Soldaten zur Verfügung.

Rückfragen & Kontakt:

Bundesministerium für Landesverteidigung
Mag. Gerold Fraidl
Pressesprecher des HBM
0664-6221037
gerold.fraidl@bmlv.gv.at