„Chaos-Kanzler Kern errichtet chinesische Mauer!“

ÖAAB-Wien kritisiert die eklatante Schieflage der SPÖ in Sicherheitsfragen: „Gegen die Interessen der Bevölkerung!“

Wien (OTS) - Mit der Posse um den Mauerbau am Ballhausplatz zeigen die SPÖ und ihr Spitzenkandidat Bundeskanzler Christian Kern, wie wenig Verständnis sie zum Thema Sicherheit aufbieten können. Während sie nämlich das längst notwendige Sicherheitspaket des Innenministers zum Schutz der Bevölkerung vor Terroranschlägen geradezu verteufeln, wollten sie sich zur persönlichen Sicherheit hinter einer Mauer verstecken.

Wie nun offenkundig geworden ist, haben nämlich das Bundeskanzleramt und die mehrheitlich rote Stadt Wien den abenteuerlichen - und jetzt in aller Eile gestoppten Mauerplan - selbst entworfen. „Da weiß offenbar die Linke nicht, was die Linke will“, erklärt der Wiener ÖAAB-Landesobmann Karl Nehammer. Landesgeschäftsführer Hannes Taborsky macht darauf aufmerksam, dass der ÖAAB schon vor Monaten alle seine Bezirksobleute ersucht hat, entsprechende Anträge zum Thema Sicherheit und Terrorgefahr in den Bezirksvertretungen einzubringen.

Es gelte der Bevölkerung das Gefühl zu geben, dass nichts unversucht gelassen wird, um eine optimale Sicherheiten zu bieten. „Unser Sicherheits-Chaos-Kanzler Kern errichtet hingegen eine chinesische Mauer“, kritisiert Taborsky. Nach den ÖAAB Forderungen sollte bereits in jedem Bezirk ein runder Tisch mit Vertretern des Bezirks, der zuständigen Magistratsabteilungen und dem Bezirkspolizeikommandanten einzuberufen worden sein. Angsträume sind zum Teil sogar schon beseitigt worden und Videoüberwachungen und Notrufsäulen an signifikanter Stellen wurden von den ÖAAB-Sicherheitssprechern beantragt. ÖAAB-Landesobmann Karl Nehammer: „Die Maßnahmen sind im Interesse der Sicherheit der Bezirksbevölkerung so schnell wie möglich umzusetzen; statt vor dem Kanzleramt irgendwelche Mauern zu errichten!“

Rückfragen & Kontakt:

Landesgeschäftsführer
Reg.Rat Hannes Taborsky
Laudongasse 16
1080 Wien
Tel.: 01 401 43 / 230
hannes.taborsky@oeaabat

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