Christian Oxonitsch (SPÖ) ad FP-Stumpf: Ablenkung ist fahrlässig

Sicherheitspolitik hat viele Gesichter – Analysieren statt Draufhauen ist gefragt

Wien (OTS/SPW-K) - „Wieder einmal packt die FPÖ ihr liebstes Argumentarium aus: Ablenkung, Ablenkung, Ablenkung“, analysiert Wiens SPÖ-Klubvorsitzender Christian Oxonitsch die Vorwürfe von FP-Gemeinderat Stumpf.

„Es ist bekannt, dass die FPÖ beim Thema Sicherheit nach dem Motto ‚Es wird schon nicht den Falschen treffen’ agiert und einfach mal auf alle draufhaut“, so Oxonitsch weiter. „In einem Politikfeld, in dem Bedrohungsszenarien immer wieder nach akribischer Recherche von ExpertInnen analysiert werden, um zielgenaue Konzepte und Einsätze zu ermöglichen, ist solch ein Verhalten jedoch beängstigend fahrlässig!“ In einer Zeit, in der sich der Staat vor religiös motivierten, aber zum Beispiel auch vor rechten Extremisten schützen sollte, hat Sicherheitspolitik viele Gesichter.

Den Seitenhieb auf die vorige Bundesregierung sieht Oxonitsch gelassen: „Erstens sind Konjunktive keine Fakten. Zweitens ist es völlig unglaubwürdig zu behaupten, ein Vertreter der blauen ‚Law & Order’-Fraktion hätte jemals, unter irgendwelchen Umständen NICHT nach mehr Sicherheit gerufen – sogar heute, wo sie den Innenminister stellt!“

Gleichzeitig dürfe ruhig vor der eigenen Tür gekehrt werden, so Oxonitsch: „Wenn die FPÖ Zuwanderung und Terrorismus zu einer wilden Mischung vermengt, möge sie den derzeitigen Bundeskanzler davon kosten lassen. Immerhin war Sebastian Kurz die längste Zeit seiner Regierungsfunktion für Integration zuständig – hat er in Ihren Augen etwa versagt?“

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Wien Rathausklub
Mag. Mario Sonnberger
Kommunikation
+43 1 4000 81929
mario.sonnberger@spw.at
http://www.rathausklub.spoe.at