Corona-Virus – Leichtfried: Regierung hat Vorsprung aus dem Frühling verspielt

Verschärfungen notwendig wegen massiver Versäumnisse beim Krisenmanagement

Wien (OTS/SK) Kritik an den massiven Versäumnissen der Regierung beim Corona-Krisenmanagement hat heute der stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried nach der Regierungs-Pressekonferenz geübt. „Anstatt Österreich auf den schwierigen Herbst und Winter vorzubereiten, hat Kanzler Kurz die Zeit monatelang mit Pressekonferenzen vertan und die Ampel als sinnvolles Instrument zerstört. Die Regierung hat den Vorsprung aus dem Frühling verspielt, die Situation nicht mehr im Griff und Chaos und Verunsicherung produziert, weshalb die schärferen Maßnahmen jetzt notwendig sind. Sie sind auch die Folge der Versäumnisse von Türkis-Grün und der Eitelkeiten und Inszenierungssucht von Kanzler Kurz“, kritisiert der stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried. ****

Die gute Situation, die sich Österreich durch einen harten Lockdown – mit allen Folgen für Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Bildungssystem etc. – erkämpft hat, wurde von der Regierung verspielt. Die Maskenpflicht wurde viel zu überhastet abgeschafft, die Regierung hat versprochene Teststrategien im Tourismus oder im Bildungsbereich nicht umgesetzt. „Mittlerweile hat Italien weniger Neuinfektionen als Österreich.“

Dazu komme der massive Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Corona-Maßnahmen, der die größte Gefahr für eine Eindämmung der Epidemie sei. Und schlussendlich hat Kanzler Kurz aus koalitionsinternen Eitelkeiten und Eifersüchteleien sogar sinnvolle Instrumente wie die Ampel als Projekt von Gesundheitsminister Anschober zerstört. „Österreich ist in der schwersten Gesundheitskrise der Zweiten Republik. Die Regierung muss ihre koalitionsinternen Streitigkeiten sofort zurückstellen und alles auf die Bewältigung dieser Gesundheits-, Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und sozialen Krise ausrichten.“ (Schluss) ah/sc

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