Debatte über NÖ Landesvoranschlag 2018

Gruppe 3 - Kunst, Kultur und Kultus

St. Pölten (OTS/NLK) - In der Gruppe 3 sind Ausgaben von 137,29 Millionen Euro und Einnahmen von 3,67 Millionen Euro vorgesehen.

Abgeordneter Hans Stefan H i n t n e r (VP) eröffnete die Debatte: Die Kulturszene in Niederösterreich präsentiere sich mannigfaltig. In den letzten Jahrzehnten seien 300 Millionen Euro in das Kulturgeschehen des Landes investiert worden. Zwei große Eröffnungen würden mit dem Haus der Geschichte im September und der Landesgalerie Niederösterreich Mitte 2018 bevorstehen. Kunst und Kultur hätten zur stärkeren Identifikation und zu einem Landesbewusstsein beigetragen. Rund 85 Prozent der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher bewerteten das kulturelle Angebot als sehr positiv. Ein wesentlicher Akzent sei das kulturelle Gedächtnis des Landes mit den neuen Museen, so würden über sechs Millionen Objekte vom Land bewahrt werden. Die Entwicklung des Landes Niederösterreich im Kulturbereich sei in der Tat atemberaubend und diese habe internationale Anerkennung gebracht.

Abgeordneter Udo L a n d b a u e r (FP) führte aus, dass das veranschlagte Budget wieder über dem Vorjahreswert liege und wenn man die vergangenen Rechnungsabschlüsse betrachte, so würden die Beträge auch 2018 nicht eingehalten werden können. Es habe auch damals umstrittene Künstler wie Schiele gegeben, diese seien aber durch ein Mäzenatentum finanziert worden und nicht wie Nitsch durch die öffentliche Hand. Solange man kein ausgeglichenes Budget zusammenbringe, müsse man in diesen Bereichen entsprechend haushalten. Der Budgetansatz der Gruppe 3 gehöre entsprechend gesenkt, bis man ein stabiles Budget habe. Sein Ansatz sei eine Umschlichtung in Richtung Altstadt- und Ortskern-Erhaltung, weil das auch mit Kunst und Kultur zu tun habe. Ein dementsprechender Antrag fordert die Kürzung des Kulturbudgets und mehr Geld für die Altstadterhaltung und Ortsbildpflege.

Abgeordneter Dr. Günther S i d l (SP) betonte, dass Niederösterreichs Kulturlandschaft eine Erfolgsgeschichte sei, die weit über die Landes- und Bundesgrenzen hinaus wirke. In der Kunst und Kultur gebe es viele unterschiedliche Meinungen, so gebe es oftmals die Meinung Nitsch sei gar kein Künstler. Kunst und Kultur sollten Gedanken und die Kreativität beflügeln – für die einen sei das die Malerei, für die anderen die Blasmusik. Zu den Musikschulen merkte er an, dass man eine Förderung der niederösterreichischen Musikschullehrerinnen und Musikschullehrer wolle, den entsprechenden Antrag werde der Abgeordnete Weiderbauer noch einbringen.

Abgeordneter Ing. Hermann H a l l e r (VP) führte aus, dass Niederösterreich ein Kulturland sei, das durch ein vielfältiges und buntes Angebot besteche. Neben der Hochkultur blühe auch die Volkskultur im Land, diese sei Basis des kulturellen Schaffens und so könne man stolz auf ein Jubiläum sein, das man heuer feiere: 25 Jahre Aufhorchen. Niederösterreich habe das größte Musikschulwesen Österreichs, 60.000 Schülerinnen und Schüler würden in 128 Musikschulen unterrichtet werden, das sei ein Anstieg von 25 Prozent in den letzten Jahren und damit erziele man die höchste Breitenwirkung. Weiters hob er die Dorf- und Stadterneuerung als größte Bürgerbewegung hervor, bei der es darum gehe, den eigenen Lebensraum zu stärken. Die Landesentwicklung habe durch diese in allen Vierteln Fuß gefasst.

Abgeordneter Emmerich W e i d e r b a u e r (G) meinte, wenn man einen Blick auf die Zahlen des Kulturbudgets der vergangenen Jahren werfe, so merke man, dass sich bei diesem nicht viel bewegt habe und dieses insgesamt nur einen kleinen Prozentsatz ausmache. Er sprach den Kulturmanagerinnen und Kulturmanagern ein Kompliment aus, bei kaum steigendem Budget die Vielfalt und Qualität der Veranstaltungen weiterhin in dieser Art bewerkstelligen zu können. Es erscheine ihm als sinnvoll, das Kulturbudget anzuheben, denn er wolle, dass der Status Kulturland erhalten bleibe. Es gebe viele Leuchtturmprojekte in Niederösterreich wie Grafenegg, die Landesgalerie und die Landesausstellung in Pöggstall. Aber auch viele kleinere Initiativen würden darauf hinweisen, wie vielfältig die Kunst und Kultur im Land sei. Er brachte mit seinen Fraktionskollegen gemeinsam mit Dr. Günther Sidl einen Resolutionsantrag betreffend Bereitstellung von Fördergeldern für Mehrmittel an Musikschulen im Rahmen der Strukturförderung ein.

Klubobmann Gottfried W a l d h ä u s l (FP) meinte, die Dorferneuerung sei sehr wichtig bzw. werde immer wichtiger. Der Gedanke der Dorferneuerung sei großartig gewesen, mit vielen zausenden Ehrenamtlichen und Freiwilligen. Die Dorferneuerung sei eine Vision gewesen, viele Funktionäre der Dorferneuerung seien von der Politik aber enttäuscht worden. Die Dorf- und Stadterneuerung müsse am Leben bleiben, die Probleme im ländlichen Raum müssten gelöst werden.

Abgeordnete Renate G r u b e r (SP) sagte, zwei Jahre nach der Gründung der NÖ Regional GmbH zeige die Bündelung aller Kräfte bereits Wirkung. Ihre Fraktion stehe zu dieser Vision, verstärkt müssten junge Menschen und Projekte gefördert werden. Die Konjunktur werde von der Inlandsnachfrage gestärkt, die Wachstumsrate der Wirtschaft liege bei über 1,5 Prozent. Mit dem Konjunkturaufschwung würden auch die Beschäftigungszahlen wachsen. Die beschlossenen Regionsstrategien müssten nun mit Dynamik erfüllt werden.

Abgeordneter Mag. Kurt H a c k l (VP) meinte, Niederösterreich habe sich in den letzten Jahrzehnten zu einer blühenden Region in Europa entwickelt und die Kunst und Kultur habe dazu einen wichtigen Beitrag geleistet. Niederösterreich sei ein Land der Künstlerinnen und Künstler, viele seien auch hierhergekommen, um ihre Kunst auszustellen. Das zeige, dass Niederösterreich eine innovative Region sei. Das stärke das Selbstbewusstsein jedes Niederösterreichers und jeder Niederösterreicherin. Eine aktuelle Studie zeige, dass rund 1,5 Milliarden Euro durch Kunst und Kultur in Niederösterreich erwirtschaftet würden. Niederösterreich habe sich in den letzten 25 Jahren einen guten Ruf erarbeitet.

Die Gruppe 3 wurde mit den Stimmen von VP, SP, Grüne, Teilen der Liste FRANK und des fraktionslosen Abgeordneten mehrheitlich angenommen. Der Abänderungsantrag der Abgeordneten Landbauer, Waldhäusl, Gabmann u. a. und der Resolutionsantrag der Abgeordneten Weiderbauer, Sidl u. a. (Mehrmittel an Musikschulen) blieben in der Minderheit

(Forts.)

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