Debatte über NÖ Landesvoranschlag 2019 Gruppe 3 – Kunst, Kultur und Kultus

In der Gruppe 3 sind Ausgaben von 137,54 Millionen Euro und Einnahmen von 4,61 Millionen Euro vorgesehen.

St. Pölten (OTS/NLK) Abgeordneter René L o b n e r (VP) bezeichnete Kunst und Kultur als eine wichtige Form des kulturellen Dialogs. Die florierende Kunst-und Kulturlandschaft Niederösterreichs richte sich an die Bevölkerung, an die Menschen vor Ort und vor allem auch an Besucher. 80 Prozent der Niederösterreicher würden Kultur als wichtig bezeichnen. Als „Erfolgsmodell“ des niederösterreichischen Kulturgeschehens nannte er das Viertelfestival, die Landesausstellungen und das Theaterfest.

Abgeordneter René L o b n e r (VP) meinte, die Kulturpolitik in Niederösterreich sei auf einem guten Weg. Kunst und Kultur hätten auch eine große volkswirtschaftliche Bedeutung, 25.000 Arbeitsplätze würden im Kunst- und Kulturbereich geschaffen. Auch der Tourismus sei sehr stark von Kunst und Kultur abhängig. Kunst und Kultur seien ein Motor für die Wirtschaft.

Abgeordnete Mag. Indra C o l l i n i (Neos) sagte, von Langeweile kann im Bereich von Kunst und Kultur im Bundesland Niederösterreich keine Rede sein. Kunst und Kultur seien immer auch mit Bildung verbunden. Eine klare Definition bei den Zielen und eine klare und transparente Vergabe der Förderungen seien notwendig. Ihre Fraktion werde dieser Gruppe zustimmen. Sie brachte gemeinsam mit ihren Fraktionskollegen einen Resolutionsantrag „für einen verantwortungsvollen Umgang mit unserem Steuergeld – transparente Förderungen und Subventionen“ ein.

Abgeordneter Martin S c h u s t e r (VP) hielt fest, auch in den Gemeinden gebe es viele kleine Initiativen. Ein gutes Beispiel dafür seien die Kreativakademien. Diese Akademien würden die Lebensqualität besonders für die Familien verbessern. An mittlerweile 127 Standorten gebe es Musikschulen im Land. In Niederösterreich sei dieses Erfolgsmodell auch weiterentwickelt worden. Es gebe 82 Kreativakademien in ganz Niederösterreich, hier würden auch Talente entdeckt. Es sprach den Damen und Herren, die für diese Akademien tätig sind, Dank und Anerkennung aus. Die Zusammenarbeit unter den Blasmusikvereinen funktioniere sehr gut. In einem Gedenkjahr wie 2018 sei die Kulturvermittlung besonders wichtig. Neben diesen gesellschaftlichen Effekten sei auch ein großer wirtschaftlicher Impuls mit „Kunst und Kultur“ gegeben.

Abgeordneter Mag. Georg E c k e r MA (Grüne) sagte, Kunst und Kultur hätten in Niederösterreich einen hohen Stellenwert. Dank gebühre in diesem Zusammenhang der Kunstszene und der Kulturszene in Niederösterreich. Seine Fraktion werde dieser Gruppe zustimmen. Das Geld müsse bei den Künstlerinnen und Künstlern, bei den Kulturschaffenden ankommen. Besonders wichtig sei auch die Freiheit der Kunst.

Abgeordneter Bernhard H e i n r e i c h s b e r g e r BA (VP) sagte, es brauche eine stetige und professionelle Weiterentwicklung. Die Ausstellungs- und Museumslandschaft werde verändert. Die überregionalen Kompetenzzentren seien in Asparn an der Zaya, in Niedersulz etc. angesiedelt. Das „Haus der Geschichte“ habe schon 70.000 Besucherinnen und Besucher verzeichnet. Die Landesgalerie Niederösterreich in Krems sei gerade im Entstehen, über 400 Arbeitsplätze würden dadurch abgesichert. Auch Privatsammler könnten bald in der Landesgalerie Niederösterreich in Krems ihre Werke ausstellen. Ein Großteil der Sammlungen würde noch in Depots lagern.

Abgeordneter Erich K ö n i g s b e r g e r (FP) meinte, seine Fraktion werde dieser Gruppe nicht die Zustimmung erteilen. Die Kunst höre für seine Fraktion auf, wenn religiöse Gefühle verletzt würden oder wenn religiöse Symbole verschandelt würden. Hermann Nitsch sei einer der umstrittensten Künstler im Land. Solange dieser Künstler Steuergeld erhalte, werde seine Fraktion dieser Gruppe des Budgets nicht zustimmen.

Dritte Präsidentin Mag. Karin R e n n e r (SP) betonte, die geplante Landesausstellung im Marchfeld habe in der Region eine Euphorie ausgelöst. Niederösterreich sei im Bereich der Kultur im Bundesländervergleich die Nummer eins. Es würde in Niederösterreich sehr viel Geld für Kunst und Kultur in die Hand genommen. Man könne Kultur auf höchstem Niveau erleben, das Land könne auf sehr viele Landesausstellungen zurückblicken. Niederösterreich sei ein blühendes Kulturland.

Abgeordnete Mag. Klaudia T a n n e r (VP) erinnerte, Kunst und Kultur würden unsere Gesellschaft in die Zukunft begleiten und Kunst und Kultur seien für die Entwicklung unseres Landes unerlässlich. Die Dorf- und Stadterneuerung habe sich zur größten Bürgerbewegung unseres Niederösterreichs entwickelt. Die Dorferneuerung habe in Niederösterreich einen besonders hohen Stellenwert. In vielen Dörfern, Marktgemeinden und Städten werde dieser Weg seit Jahren erfolgreich vorgezeigt. Bei der Dorf- und Stadterneuerung werde der Mensch in den Mittelpunkt gestellt.

Die Gruppe 3 wurde mit den Stimmen von VP, SP, Neos und Grüne mehrheitlich angenommen. Der Resolutionsantrag der Abgeordneten Collini u.a. (verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeld) blieb in der Minderheit.

(Forts.)

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