Demokratie und Menschenrechte in der Coronakrise – Österreich im internationalen Vergleich

Konferenz und Podiumsdiskussion am 5. März 2021 an der Sigmund Freud PrivatUniversität

Wien (OTS) – Die Coronakrise ist nicht nur ein gesundheitspolitisches Problem, sondern hat auch massive Auswirkungen auf Demokratie und Menschenrechte. In einer interdisziplinären Konferenz an der Sigmund Freud PrivatUniversität diskutieren Expertinnen und Experten der Vereinten Nationen, OSCE, IDEA, Amnesty International, International Press Institute und epicenter.works die demokratiepolitischen Aspekte des Krisenmanagements im internationalen Vergleich. Denn demokratische Resilienz ist keine bloß nationalstaatliche Angelegenheit, sondern entsteht im internationalen Austausch von Institutionen und Zivilgesellschaft. In der abschließenden Podiumsdiskussion erörtern Maria Berger (BM für Justiz a.D., Plattform Demokratie und Recht), Angelika Watzl (Österreichische Liga für Menschenrechte) und Konrad Lachmayer (Sigmund Freud-Universität) Empfehlungen für einen besseren Umgang mit Demokratie und Menschenrechten in Krisenzeiten.

Die Konferenz wird organisiert von der Demokratiewissenschaftlerin Tamara Ehs, die in ihrem Essay „Krisendemokratie“ (Mandelbaum Verlag) sieben Lektionen aus dem Umgang mit der Pandemie zieht: „Jene Bereiche, in denen das demokratische System bereits in Normalzeiten holprig verlief, wie etwa im Bereich der Transparenz oder auch bei den Partizipationsmöglichkeiten, geriet in der Krise zum Stolperstein. Österreich hat keineswegs ‚Alles richtig gemacht‘, sondern viele Fehler. Aus diesen gilt es zu lernen, und zwar mithilfe internationaler Begleitung.“

Maria Berger, Justizministerin a.D. und ehemalige Richterin am EuGH, mahnt, rechtsstaatliche und demokratische Prinzipien selbst und gerade in der Krise hoch zu halten und sie nicht als „juristische Spitzfindigkeiten“ abzutun. Sie vermisst zudem europäische Solidarität: „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Solidarität wären von Anfang an notwendig gewesen, und erst recht für den Weg aus der Krise und ihren wirtschaftlichen Folgen. Es gibt viel, was wir besser machen könnten.“

Die Konferenz wird zuerst in englischer Sprache (Analyse) und ab 11.30 Uhr deutscher Sprache (Podiumsdiskussion) abgehalten und live über Zoom gestreamt.

Rückfragen & Kontakt:

Dr. Tamara Ehs tamara.ehs@jus.sfu.ac.at