Deutsch: Ein Jahr Corona – ein Jahr türkis-grünes „Management by Chaos“

Wirtschaftseinbruch und Rekordarbeitslosigkeit „Beleg für türkis-grüne Kälte“ – SPÖ hat Lösungen: Konjunkturprogramm, Aktion 40.000, Erhöhung des Arbeitslosengelds

Wien (OTS/SK) Mit deutlichen Worten resümiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch heute, Donnerstag, die verfehlte Corona-Politik der Bundesregierung im vergangenen Jahr: „Seit einem Jahr stolpert die Regierung planlos durch die Krise“, so Deutsch, der das „türkis-grüne Management by Chaos als unhaltbaren Dauerzustand“ scharf kritisiert. „Angefangen vom Ischgl-Desaster und der Verteilung des Corona-Virus über halb Europa, dem Verordnungschaos und der gescheiterten Teststrategie im Sommer über die verschlafene Vorbereitung der kritischen Infrastruktur im Herbst, das Wirrwarr um die Corona-Ampel bis hin zum aktuellen Impf-Debakel: Die türkis-grüne Krisenpolitik ist eine Aneinanderreihung von Pleiten, Pech und Pannen“, so Deutsch. Die SPÖ hat von Anfang an konstruktive Lösungsvorschläge zur Bewältigung der Krise vorgelegt und eine kluge Teststrategie mit Gratis-Wohnzimmertests für die Bevölkerung durchgesetzt. Deutsch verweist in diesem Zusammenhang auch auf den Anti-Corona-Plan der SPÖ „So packen wir’s“, der eine klare Gesamtstrategie und damit den Weg aus der Gesundheitskrise vorgibt. ****

„Die türkis-grüne Bundesregierung betreibt seit einem Jahr Showpolitik statt Sachpolitik“, so Deutsch, der auf hunderte Pressekonferenzen der türkis-grünen Regierungstruppe verweist, während „wichtige Bereiche und Akteure wie Schulen, Altersheime und Gemeinden weitgehend alleine gelassen wurden“. Dabei hätten sich „Kanzler Kurz und die Regierung in einer Tour selbst beweihräuchert, ohne aus den vielfältigen Fehlern zu lernen oder gar Konsequenzen zu ziehen“, so Deutsch. „Die Regierung hat die gesundheitlichen Folgen der Krise bereits im Sommer als ‚überstanden‘ bezeichnet, Licht am Ende des Tunnels gesehen, wo keines war und die Bevölkerung durch eine Zuckerbrot-und-Peitsche-Kommunikation zwischen Nehammers Flex und Anschobers ewigen Beschwichtigungen massiv verunsichert.“ Die Folge dieses Regierungsversagens war nicht nur eine zweite Welle, die das Land vollkommen unvorbereitet getroffen und zu großem Leid geführt hat, sondern auch ein Dauerlockdown mit enormen sozialen und wirtschaftlichen Folgen.

Dass Österreich zu den Ländern mit dem stärksten Wirtschaftseinbruch zählt und die Arbeitslosigkeit doppelt so stark gestiegen ist wie in Deutschland zeigt, „dass die Regierung auch bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Krise versagt“, sagt Deutsch. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer sind Wirtschaftseinbruch und Rekordarbeitslosigkeit „ein Beleg für die türkis-grüne Politik der Kälte“, denn die Wirtschaftshilfen kommen auch nach einem Jahr bei den betroffenen Betrieben nicht an, Konjunkturpakete sucht man vergebens und Jobprogramme werden regelmäßig abgelehnt. „Auch für die Erhöhung des Arbeitslosengeldes können sich Kurz und Kogler selbst nach dutzenden Anträgen der SPÖ im Parlament nicht erwärmen“, kritisiert Deutsch.

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Nach einem Jahr des türkis-grünen Dauerversagens, der Politik der Kälte, leeren Versprechen und der prolongierten Perspektivlosigkeit braucht es endlich ein funktionierendes Krisenmanagement. Die SPÖ hat ganz klare Lösungen für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze, für Hoffnung und Zuversicht“, so Deutsch, der das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Zweiten Republik, eine Aktion 40.000 für Langzeitarbeitslose und Gemeinden und die Erhöhung des Arbeitslosengelds von 55 auf 70 Prozent des letzten Einkommens fordert. Deutsch sieht die türkis-grüne Regierung gefordert, „beim Impfen endlich in die Gänge zu kommen und Maßnahmen gegen die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu ermöglichen“. Die Vorschläge der SPÖ liegen auf dem Tisch. (Schluss) ls/bj

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