Deutsch: Kogler bestätigt türkis-grünes Chaos-Management

Kogler gegen Gerechtigkeit beim Zahlen der Krisenkosten – Millionärsabgabe und Krisenbeiträge von Amazon kein Thema mehr – Grüne geben Grundsätze und Haltungen völlig auf

Wien (OTS/SK) „Ganz offensichtlich setzt Grünen-Chef Kogler das türkis-grüne Chaos-Management auch im Jahr 2021 fort“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch am Samstag in Reaktion auf Koglers Interview im Ö1-„Im Journal zu Gast“. Kogler habe sich mit dieser Performance als Sinnbild für das türkis-grüne Chaos-Management gezeigt. „Kogler muss endlich aufwachen: Er lebt hauptsächlich in der Vergangenheit und schwärmt von dieser – Stichwort Vorsprung im Frühjahr. Dabei hat er selbst bestätigt, dass der Sommer von der Regierung verschlafen und die zweite Welle fahrlässig unterschätzt wurde. Das grenzt an Realitätsverweigerung, was der Vizekanzler hier bietet“, sagt Deutsch, der feststellt, dass sich auch jetzt wieder „die völlige Überforderung mit der Corona-Situation daran zeigt, dass Kogler nicht in der Lage ist, klärende Antworten auf die brennenden Fragen zum Freitesten zu geben“. ****

Dazu kommt, dass die Regierung offenbar kein Interesse daran hat, parteiübergreifend an den besten Lösungen gegen die Krise zu arbeiten. „Das fatale türkis-grüne Corona-Management by Chaos treibt dagegen immer neue Stilblüten, etwa die Unklarheiten über die Ungleichbehandlung bei Kultur, Sport und Gastro“, sagt Deutsch und stellt fest: „Das zeigt auch welchen geringen Stellenwert Sport und Kultur für diese Regierung haben.“

Diese unklare Kommunikation und die unterschiedlichen, ja sogar diametralen Aussagen dazu von den Regierungsmitgliedern verstärke die Unsicherheit in der Bevölkerung. „Das ist ein fatales Signal im Krisenmanagement, wo doch Geschlossenheit angesagt wäre“, sagt Deutsch.

Besonders krasse Planlosigkeit wurde in der Frage des Schuldenabbaus deutlich. „Die Millionärsabgabe hat für Kogler und die Grünen in dieser Periode keinerlei Relevanz“, betont Deutsch. Diese Absage an die Millionärsabgabe und die Solidarabgabe von internationalen Online-Konzernen sei eine 180-Grad-Drehung grüner Grundsätze. „Es geht um Gerechtigkeit. Die wurde von den Grünen in dieser Frage einfach über Bord geworfen“, so Deutsch.

Die SPÖ hingegen sei „die einzige Kraft, die dagegen ankämpft, dass ausschließlich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Kasse gebeten werden. Wir sind überzeugt: Breitere Schultern sollen auch schwere Lasten tragen und die Krisenprofiteure wie Amazon müssen endlich ihren gerechten Beitrag leisten. Das ist gerecht!“(Schluss) up

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