Die Parlamentswoche vom 1. – 5. Oktober 2018

Umweltausschuss, Untersuchungsausschüsse, Vortrag EU-Kommissionspräsident Juncker, EU-Jugendp

Wien (PK) –

Die Parlamentswoche vom 1. – 5. Oktober 2018

Umweltausschuss, Untersuchungsausschüsse, Vortrag EU-Kommissionspräsident Juncker, EU-Jugendp

Diese Woche werden die Befragungen in den Untersuchungsausschüssen fortgesetzt. Am Freitag hält EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen Vortrag mit dem Titel „Für ein weltpolitikfähiges Europa“. Das „Model European Parliament“ tagt wieder in der Hofburg. Anlässlich des Internationalen Brustkrebs-Tages am 1. Oktober trägt das Parlament in der Hofburg wieder das Pink Ribbon.

Montag, 1. Oktober 2018

09.00 Uhr: Das „Model European Parliament“ tagt bereits seit Freitag voriger Woche. Heute finden sich die Delegierten im Parlament in Wien zusammen. Begrüßt werden die jungen Abgeordneten um 16.00 Uhr von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

Dienstag, 2. Oktober 2018

10.00 Uhr: Im BVT-Untersuchungsausschuss sind als Auskunftspersonen geladen: Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwältin Ursula Schmudermayer (10.00 Uhr), deren Vorgesetzter Wolfgang Handler (16.30 Uhr) und Richter Ulrich Nachtlberger (13.30 Uhr), der als Journalrichter mit den Hausdurchsuchungen im BVT befasst war. (Hofburg Segmentbogen, Lokal 7)

Mittwoch, 3. Oktober 2018

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist am 3. und 4. Oktober nach Kremsier (Tschechien) zum ersten trilateralen Treffen der Parlamentspräsidenten von Österreich, Tschechien und der Slowakei. Mit dem Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer des tschechischen Parlaments Radek Vondráček und dem Präsidenten des slowakischen Nationalrates Andrej Danko wird ein Austausch zur österreichischen EU-Ratspräsidentschaft, zu aktuellen europapolitischen Themen sowie zur verstärkten Kooperation der drei Parlamente stattfinden. Die drei Parlamentspräsidenten werden eine gemeinsame Erklärung annehmen.

09.00 Uhr: Der BVT-Untersuchungsausschuss beginnt mit der Befragung von Christian Pilnacek, dem Generalsekretär im Justizministerium, wird mit der Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ilse Vrabl-Sanda (12.30 Uhr) fortgesetzt und endet mit der Befragung von Robert Jirovsky, dem Leiter der WKStA-Abteilung für Großverfahren und berichtspflichtige Strafsachen, ab 15.30 Uhr.(Hofburg Segmentbogen, Lokal 7)

Donnerstag, 4. Oktober 2018

10.00 Uhr: Im Eurofighter-Untersuchungsausschuss sollen diesmal zwei Auskunftspersonen befragt werden: um 10 Uhr Erika Schild, eine Mitarbeiterin der „Euro Business Development GmbH“, und um 14.00 Uhr die Lobbyistin Karin Keglevich-Lauringer, Geschäftsführerin der „Special Public Affairs PR-Beratung und Lobbying GmbH“. (Hofburg Segmentbogen, Lokal 7)

15.00 Uhr: Der Umweltausschuss hat eine Sitzung geplant. Eine Tagesordnung liegt noch nicht vor.

Freitag, 5. Oktober 2018

10.00 Uhr: Vortrag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker unter dem Titel „Für ein weltpolitikfähiges Europa“, initiiert von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der auch begrüßen wird, und der „Österreichischen Gesellschaft für Außenpolitik und die Vereinten Nationen“ (ÖGAVN), dessen Präsident Wolfgang Schüssel einleitende Worte sprechen wird. (Hofburg, Großer Redoutensaal)

(Schluss) gb/jan

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