Angelobung morgen, Freitag. Regierungserklärung TOP 1 der Tagesordnung
Wien (OTS) - Der Bundesrat tagt morgen, Freitag, und hat die Vorstellung der neuen Bundesregierung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz als TOP 1 auf die Tagesordnung gesetzt. Danach steht die Bestätigung von drei Gesetzen am Programm, die vor wenigen Tagen im Nationalrat beschlossen wurden. Seine Abschiedsrede als Präsident des Bundesrates hält der Vorarlberger ÖVP-Bundesrat Edgar Mayer. Ab 1. Jänner übernimmt das Bundesland Wien den Vorsitz in der Länderkammer und in der Landeshauptleutekonferenz. Mayer wird dann wieder als Fraktionsvorsitzender der ÖVP-Bundesräte aktiv sein.
Für die ÖVP werden in der morgigen Sitzung drei neue Bundesräte angelobt:
o Die Oberösterreicherin Doris Schulz, die das Mandat von Klaus Fürlinger angenommen hat – Fürlinger ist nach der Wahl im Oktober in den Nationalrat gewechselt.
o Der Steirer Christian Buchmann, der auf das Mandat von Ernst Gödl folgt. Auch Gödl hat nun ein Nationalratsmandat inne.
o Und der Niederösterreicher Roman Janacek. Er übernimmt das Mandat von Gerhard Schödinger, der nun im NÖ-Landtag aktiv ist.
Doris Schulz, Jahrgang 1963, hat Geschichte und Germanistik studiert und arbeitet als Medienfrau, Buchautorin und Politcoach. Schulz war Abgeordnete zum Oberösterreichischen Landtag und ist seit heuer Landesleiterin der Österreichischen Frauenbewegung.
Der Grazer Christian Buchmann, Jahrgang 1962, ist studierter Sozial-und Wirtschaftswissenschafter. Er hat in Graz und Los Angeles studiert. Er war politisch auf Stadt-, Landes- und Europaebene tätig, hatte Funktionen in der Jungen ÖVP, im Wirtschaftsbund, im steiermärkischen Landtag und in der Bundes-ÖVP als stellvertretender Parteiobmann. Nun wird er in der Länderkammer des Parlaments aktiv.
Roman Janacek, Jahrgang 1968, studierte Veterinärmedizin und ist von Beruf Tierarzt in Mautern an der Donau und Amtstierarzt im Amt der NÖ Landesregierung. Politisch engagiert sich Janacek in der Personalvertretung und im ÖAAB. Janacek ist Bürgermeister der Gemeinde Bergern im Dunkelsteinerwald.
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