ÖVP glänzt durch Klientelpolitik, Grüne durch fehlende Durchsetzungskraft
Wien (OTS/SK) – SPÖ-Landwirtschaftssprecherin Cornelia Ecker und SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried zeigen sich am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst wenig überrascht, dass ihr Fristsetzungsantrag zum Glyphosatverbot ein weiteres Mal von der ÖVP abgeschmettert wurde. Hätten die beiden Regierungsparteien die Fristsetzung nicht abgelehnt, hätte Glyphosat noch im November verboten werden können. ****
Leichtfried: „Eher geht die ÖVP unter, als dass sie einem Glyphosatverbot zustimmen würde. Dass die ÖVP parlamentarische Beschlüsse und Gepflogenheiten wegen einem wahrscheinlich krebserregenden Umweltgift mit den Füßen tritt, ist ein weiterer Beweis, dass der ÖVP Klientelpolitik über alles geht. Ministerin Köstinger sollte dringend ihre Prioritäten überdenken, es geht hier schließlich um die Gesundheit der Bevölkerung.“
Ecker: „Das Hin und Her der Grünen in der Sache Glyphosat ist ärgerlich und enttäuschend. Noch am Dienstag wurde von Ministerin Gewessler zum Runden Tisch zum Glyphosatverbot eingeladen, trotz der Blockadehaltung ihrer ÖVP-Kollegin Köstinger. Gestern gaben sich die Grünen dann wieder handzahm und stimmten gegen die Fristsetzung. Wo bleibt das Grün in dieser Regierung, wenn bei so einem wichtigen Gesundheits- und Umweltthema klein beigegeben und gegen die eigene Überzeugung gestimmt wird? Es werden damit wieder Chancen zur rascheren Entwicklung einer ökologischeren österreichischen Landwirtschaftspolitik aufgegeben.“ (Schluss) up/mp
Rückfragen & Kontakt:
SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at
[ad_2]
Quelle
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender.