Einsatz des Bundesheeres an der Grenze im Jahr 2020

Tanner: „Rund um die Uhr für den Schutz der österreichischen Bevölkerung im Einsatz“

Wien (OTS) Im Jahr 2020 standen pro Tag durchschnittlich rund 1.100 Soldatinnen und Soldaten zur Unterstützung von Sicherheits- und Gesundheitsbehörden zum Schutz der österreichischen Bevölkerung im Assistenzeinsatz an der österreichischen Grenze.

Zur Unterstützung der Sicherheitsbehörden versahen pro Tag durchschnittlich 814 Soldatinnen und Soldaten in den Bundesländern Burgenland, Steiermark, Tirol und Kärnten ihren Dienst im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz. Das entspricht ca. 297.000 Personentagen.

Zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden im Kampf gegen COVID-19 versahen pro Tag durchschnittlich 286 Soldatinnen und Soldaten in allen Bundesländern bis auf Wien ihren Dienst an der Grenze. Das entspricht ca. 83.000 Personentagen. In Wien übernahm das Bundesheer von den Sicherheitskräften die Bewachung kritischer Infrastruktur und ermöglichte dadurch, dass diese zu anderen Tätigkeiten im Kampf gegen COVID-19 eingesetzt werden konnten.

Die eingesetzten Kräfte bestanden zu rund je einem Drittel aus Grundwehrdienern, aus Milizsoldaten sowie aus Berufssoldaten.

„Dieses Jahr war für alle sehr herausfordernd. Unsere Soldatinnen und Soldaten stehen rund um die Uhr für den Schutz der österreichischen Bevölkerung und die Sicherheit Österreichs im Einsatz. Dafür möchte ich ihnen meinen aufrichtigen Dank aussprechen“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz
Im Auftrag der Landespolizeidirektion des jeweiligen Bundeslandes führen die Soldaten verschiedene Tätigkeiten durch. Der Aufgabenbereich reichte dabei von Personenkontrollen, über anlassbedingte Fahrzeuganhaltungen, jedoch nur zum Zwecke der Grenzkontrolle im Sinne des Grenzkontrollgesetzes § 7 innerhalb des Grenzkontrollbereiches, bis hin zur Überprüfung der rechtmäßigen Einreise und des rechtmäßigen Aufenthaltes Fremder nach dem Fremdenpolizeigesetz auch außerhalb des Grenzkontrollbereiches.

Assistenzeinsatz zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden
Im Auftrag der Gesundheitsbehörde führte das Bundesheer unter anderem Temperaturmessungen sowie die Prüfung von Gesundheitszeugnissen bzw. Ausgabe und Entgegennahme von Quarantäneformularen durch; zusätzlich wurden gemeinsam mit der Polizei die Einhaltung der Bestimmungen der COVID-19-Einreiseverordnungen überprüft.

Aufschubpräsenzdiener und Teilmobilmachung
Zur Aufbringung der Kräfte wurde für rund 2.300 Soldaten des Einrückungstermins Oktober 2019 der Grundwehrdienst um drei Monate verlängert (Aufschubpräsenzdiener) und eine Teilmobilmachung durchgeführt. Am 4. Mai 2020 rückten insgesamt 13 Jägerkompanien in die Kasernen ein. Rund 1.400 Milizsoldatinnen und -soldaten, d.h. Einsatzpräsenzdiener und freiwillig Waffenübende, übernahmen nach dem Vorbereitungstraining in allen neun Bundesländern Einsatzaufgaben. Dabei wurden die Milizsoldaten vor allem in ihrem jeweiligen Heimatbundesland eingesetzt. Nach dem Bekanntwerden der ersten Grenzöffnungen unserer Nachbarländer endete Anfang Juni der Einsatz für sechs Milizkompanien. Mit 31. Juli 2020 wurden auch die restlichen Soldaten wieder in ihr ziviles Umfeld entlassen.

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