FPÖ – Amesbauer: „Heimaturlaub“ von Asylanten muss Verlust des Schutzstatus zur Folge haben! | Freiheitlicher Parlamentsklub

ZiB2-Interview des Außenministers zieht parlamentarische Anfragen nach sich

Wien (OTS) – „Wie kann es sein, dass Menschen bei uns um Schutz und Asyl ansuchen und dann in eben dieses Land, aus dem sie geflüchtet sind, zurückreisen? Dafür hat niemand Verständnis“, reagierte heute der stellvertretende FPÖ-Klubobmann und freiheitliche Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer irritiert auf die gestrigen Aussagen von Außenminister Schallenberg in der Zeit im Bild. Dieser erklärte, es sei das Ziel, jeden Österreicher und jeden, der einen Aufenthaltstitel für Österreich habe, sobald wie möglich aus Afghanistan herauszuholen.

„Fast schon beiläufig erwähnte er, dass die meisten Personen dort auf Familienbesuch oder Doppelstaatsbürger seien. Dass der Außenminister selbst überrascht über die hohen Zahlen ist, überrascht wiederum mich. Das kann nur bedeuten, dass ein Asylberechtigter in Österreich offenbar jederzeit und unbehelligt in sein Herkunftsland, in dem er der Logik nach ja verfolgt wird, reisen kann“, so Amesbauer.

Der freiheitliche Sicherheitssprecher kündigte daher parlamentarische Anfragen an Innenminister Nehammer und Außenminister Schallenberg an: „Es wäre schon interessant, wie viele Personen mit aufrechtem Asylstatus unter den Leuten sind, die jetzt angeblich vor den Taliban geschützt werden wollen. Oder sind darunter gar Asylwerber? Und dass dieser Umstand nun durch die prekäre Lage vor Ort aufpoppt, lässt auch vermuten, dass es generell Methode hat.“

Amesbauer verwies auch darauf, dass laut gültiger Gesetzeslage bei Asylberechtigten, die in ihr Herkunftsland einreisen, ein Aberkennungsverfahren einzuleiten ist. „Das muss die einzige logische Konsequenz sein. Mit dem gestrigen Interview wurde wieder einmal klar, dass der restriktive Migrationskurs der ÖVP ein einziger PR-Schmäh ist. In Wahrheit können sie es nicht oder sie wollen es nicht“, betonte Amesbauer.

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