FPÖ – Belakowitsch: ÖVP soll Arbeitsplätze schaffen und nicht Arbeitslose weiter in die Armutsspirale treiben | Freiheitlicher Parlamentsklub

Für die türkise Familie gilt nach wie vor „Koste es, was es wolle“, aber unserer Bevölkerung wird „die Butter vom Brot gestrichen“

Wien (OTS) „Nach dem AMS-Chef Kopf lassen nun ÖVP-Arbeitsminister Kocher und Co. mit abstrusen Plänen aufhorchen. Während Kopf die Zuverdienste für Menschen ohne Arbeit streichen möchte, will Kocher das Arbeitslosengeld selbst über ein degressives Modell kürzen und arbeitslose Menschen in die Arbeit treiben. ‚Quasi der Akademiker am Straßenbau‘, den es ja laut Grün-Ministerin Gewessler eh nicht mehr geben wird“, reagierte die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch.

In dieser Debatte solle man nicht vergessen, dass Österreich einer der geringsten Nettoersatzraten habe und dazu noch ein hohes Preisniveau für Produkte des Grundbedarfs, wie Lebensmittel oder Hygieneartikel. „Was es nun braucht, ist eine Arbeitsmarktoffensive, die diesen Namen auch wirklich verdient. Die Politik muss endlich Rahmenbedingungen schaffen, die den Unternehmen Planungssicherheit verschafft – und dies ohne Lockdowns, 3G-Regel und andauernder Verunsicherungen. Es müssen auch Maßnahmen gesetzt werden, um die Abwanderung von Industrieunternehmen in Billiglohnländer zu verhindern“, erklärte Belakowitsch.

„Für die türkise Familie gilt nach wie vor ‚Koste es, was es wolle‘, unserer Bevölkerung wird aber ‚die Butter vom Brot gestrichen‘. Die Hoffnung, dass sich die ‚ach so sozialen‘ Grünen in dieser neoliberalen Debatte querlegen, ist wohl eine vergebliche. Es ist eigentlich ein Trauerspiel, wie die Steigbügelhalter der türkisen Diktaturbestrebungen still sind, nur um sich noch ein paar Posten für ihre postkommunistischen Apparatschiks zu sichern.“ Diese Regierung habe in der Bevölkerung keine Mehrheit mehr und würde auch keine mehr bekommen, deshalb klammere man sich an jeden nur verfügbaren Strohhalm“, betonte Belakowitsch.

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