Nein zu Leichtfrieds Kniefall vor den Grünen und zur Abgasstrategie 2030
Wien (OTS) - In seiner heutigen Pressekonferenz sprach sich FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Dipl.-Ing. Gerhard Deimek gegen ein Aus für Verbrennungsmotoren ab 2030 aus: „Zwischen den Grünen und SPÖ-Mann Jörg Leichtfried bahnt sich eine Koalition gegen Hunderttausende Arbeitsplätze und gegen all jene Menschen an, die pendeln müssen, um zu ihrem Arbeitsplatz zu kommen, dabei auf ihr Auto angewiesen sind und sich eben nicht jedes Jahr die besten und teuersten Fahrzeuge kaufen können. Diese Politik richte sich gegen die sozial Schwächeren unserer Gesellschaft und wir wehren uns dagegen, dass es individuelle Mobilität nur mehr für Reiche geben soll. Bezeichnenderweise schweigen SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern und ÖVP-Chef Sebastian Kurz aber dazu.“
Die berechtigte Aufregung um manipulierte Abgaswerte werde durch Grüne, manche NGOs und offenkundig Teile der SPÖ für die Populismuskeule genutzt. „Natürlich müssen verantwortliche Manager sich der Justiz stellen. Aber die ganze Fahrzeugbranche politisch zu bekämpfen, ist völlig unverantwortlich“, verwies Deimek auf aktuelle Entwicklungen. „Fast die Hälfte aller österreichischen Patente im Dieselbereich etwa unterstützt den Klimaschutz. Was zum Beispiel bei BMW Steyr täglich passiert, ist gelebter – und nicht nur plakatierter – Umweltschutz“, forderte der oberösterreichische Mandatar mehr politisches Verantwortungsbewusstsein.
„Es ist eine Koalition gegen 230.000 Arbeitsplätze entstanden, die allein dem Diesel zuzurechnen sind“, warnte Deimek. „Dabei verbraucht allein ein Luxus-Liner 150 Tonnen Treibstoff täglich, während er das Mittelmeer durchquert. Und stößt so viele Schadstoffe aus wie Millionen PKWs“, engagierte sich Deimek für eine faktenorientierte Debatte.
„Diese Zahlen alleine belegen wie absurd und postfaktisch hier argumentiert wird. Das Ende des Verbrennungsmotors wird kommen. Aber es lässt sich nicht politisch-gesetzlich mit ‚Stichtag‘ diktieren und man darf sich keinesfalls auf eine einzige Technologie kaprizieren. Technologische Innovationen – und zwar in alle Richtungen – sind zu mobilisieren und zu fördern. Davon merke ich in der Forschungsförderungspolitik des Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie allerdings wenig bis gar nichts“, betonte Deimek.
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