FPÖ-Hafenecker ad SPÖ-Leichtfried: „Kritik an LKW-Abbiegeassistenten spiegelt den Wissensstand der SPÖ in allen Belangen wieder“ | Freiheitlicher Parlamentsklub

„Angelehnt an einen lateinischen Ruf, müsste Motto der SPÖ ‚Verwirribus unitis‘ lauten“

Wien (OTS) – „Verwirribus Unitis“ – gemeinsam sind wir verwirrt, müsste das neue Motto der SPÖ lauten, wenn man die haltlose Kritik, Anpatzereien und Wortmeldungen der SPÖ und heute insbesondere des ehemaligen Verkehrsministers Leichtfried genauer betrachtet. „Man kann nur von Glück sprechen, dass Leichtfried kein Ministerium mehr leiten kann, denn was hier an Unwahrheiten über den LKW-Abbiegeassistenten und ‚Rechtsabbiegen bei Rot‘ verbreitet wird, grenzt an Scharlatanerie“, wunderte sich heute der freiheitliche Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker über eine Aussendung Leichtfrieds.

„Es ist ja auch wieder einmal typisch für die SPÖ ohne irgendeine Rechtssicherheit ein Ausrüsten von LKWs zu verlangen, obwohl es dafür noch keinen einheitlichen Standard gibt und zum anderen es noch nicht gewiss ist, welchen Standard die EU bei der Einführung der technischen Beschreibung ab 2022 vorgeben wird. Dieses planlose Vorgehen erinnert stark an die Abtrennungen der Nichtraucherbereiche für Gaststätten, die, wenn es nach den Roten ginge, ab heuer obsolet geworden wären – frei nach dem Motto: ‚Das Geld ist ja nicht weg – es hat ja nur ein anderer‘“, so Hafenecker, der auch betonte, dass es für einen verpflichtenden Umbau noch keinen Rechtsrahmen gibt. Die Aufforderung Leichtfrieds an Minister Hofer EU-Recht zu brechen gebe aber schon Anlass zur Besorgnis um den Gesundheitszustand des ehemaligen Verkehrsministers, der es ja eigentlich besser wissen müsste.

„Vielleicht könnte Leichtfried einmal die Gesetze durchlesen, anstatt inhalts- und verständnislos herumzumosern, denn ‚Rechtsabbiegen bei Rot‘ gilt nur für PKWs, Lastkraftwagen ist dies natürlich nicht erlaubt. Auch sollte Leichtfried als ehemaliger Minister wissen, dass die Straßenverkehrsordnung (StVO) einen Rahmen vorgibt, die jeweilige Verordnung aber von der jeweiligen Bezirkshauptmannschaft und von der Kommune umzusetzen ist, von einer Abwälzung an Gemeinden kann also nicht die Rede sein“, erklärte Hafenecker und musste feststellen, dass die einst so starke SPÖ nun nur mehr „machtlos, inhaltslos und interessenslos“ sei.

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