Wien (OTS) – „Die ständigen unqualifizierten Angriffe der ÖVP auf Herbert Kickl sind ein untauglicher Versuch, die FPÖ auseinander zu dividieren. Offenbar ist vielen schwarzen Vertretern die konsequente Asyl- und Zuwanderungspolitik, die Herbert Kickl als Innenminister betrieben hat, ein Dorn im Auge. Denn inhaltliche Argumente sind keine vorhanden“, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker zu den Aussagen von ÖVP-Landeshauptmann Stelzer.
Hafenecker wies darauf hin, dass Stelzer sich für die Weiterführung der Lehre trotz rechtskräftig negativem Asylbescheid und gegen die 1,50 Euro Verordnung ausgesprochen habe. Stattdessen wollte der ÖVP-Landeshauptmann Asylwerbern für freiwillige Tätigkeiten 5 Euro pro Stunde zahlen, und das obwohl diese sowieso vom Staat voll versorgt werden.
„Hier nähern sich Teile der ÖVP offenbar mehr dem Asyl- und Zuwanderungskurs der Grünen inklusive Aushebelung des Rechtsstaates an. Nur die FPÖ steht für die Weiterführung des konsequenten Weges und damit auf der Seite der Mehrheit der österreichischen Bevölkerung“, betonte Hafenecker.
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