FPÖ – Hafenecker: Verkehrsministerin Gewessler muss sofort Rechtssicherheit für Fahrschulen schaffen! | Freiheitlicher Parlamentsklub

Schwarz-Grün ließ nach Shutdown Fahrschulbetreiber und -schüler im Regen stehen, ungültige Online-Theoriekurse, Zeit und Geld der Betroffenen sind nun Preis des Regierungsversagens

Wien (OTS) „Fahrschüler und Fahrschulen sind nun die nächsten Opfer des schwarz-grünen Chaoskurses. Dass viele Fahrschulen infolge des Shutdowns anstelle der Präsenzeinheiten Online-Theoriekurse für ihre Schüler angeboten haben, die nicht gesetzlich und daher ungültig sind, zeigt, dass die Bundesregierung und Verkehrsministerin Gewessler die Branche völlig im Unklaren und damit im Regen stehen gelassen haben. Sonst gehen schwarze und grüne Verordnungen ständig leicht von der Hand, hier lässt man die Zeche für das eigene Versagen aber unzählige Fahrschüler mit ihrer Zeit und ihrem Geld bezahlen“, zeigte sich heute FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA verärgert.

„Verkehrsministerin Gewessler muss sofort die längst überfällige Rechtssicherheit für alle Fahrschulbetreiber und alle Fahrschüler herstellen und für einen klaren Weg sorgen, wie die Ausbildung in den Fahrschulen angesichts der Corona-Krise rechtskonform weiter stattfinden kann. Die aktuelle Situation ist für sämtliche Betroffenen unzumutbar und darf um keinen Tag unnötig verlängert werden“, forderte Hafenecker.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 – 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at

[ad_2]

Quelle

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at

(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender.

Eigenes Pressefach für Ihre Pressemeldungen - Pressefach.eu

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen