FPÖ – Hofer: Anschober blamiert sich mit peinlichem Fehler in der Verordnung ein zweites Mal | Freiheitlicher Parlamentsklub

Bundesregierung nicht in der Lage, einen fehlerfreien Verordnungstext zustande zu bringen

Wien (OTS) – Heftige Kritik am grünen Gesundheitsminister Anschober übte heute FPÖ-Bundesparteiobmann und Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer. Zuerst sagte Anschober, man müsse sich mit dem Einreise-Verordnungstext Zeit lassen, um Fehler zu vermeiden, jetzt ist in einem fehlerhaften Schachtelsatz davon die Rede, dass die „Unterschrift für diesen Zeitraum nicht verlassen werden darf“. Hofer: „Man kann gar nicht mehr mitzählen, wie viele Fehler in der türkis-grünen Regierung passiert sind und besonders dem Gesundheitsminister Anschober. Leider muss man im Fall von Anschober mittlerweile nicht mehr von Pfusch oder Blamage sprechen, sondern Unfähigkeit. Denn sein Ressort ist nicht dazu in der Lage, einen klaren und verständlichen Verordnungstext hinauszubringen, der auch hält“, so Hofer.

Hofer kritisiert weiters die massive Verunsicherung der von der Einreiseverordnung betroffenen Bürger und Unternehmen. „Jetzt ist es fast eine Woche her, dass die Bundesregierung die Regelungen betreffend der Einreisen nach Österreich angekündigt hat. Bis heute gibt es keine endgültige Klarheit. Das ist nicht nur beschämend, sondern ein klares Zeichen von Unvermögen“, betont Hofer.

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