FPÖ – Hofer: Nach Corona-Krise Ausbau der „Direkten Demokratie“ Gebot der Stunde! | Freiheitlicher Parlamentsklub

Bürger sollen zukünftig selbst in Sachfragen über Zukunft entscheiden können

Wien (OTS) Nach den für die Bevölkerung einschneidenden Maßnahmen im vergangenen Corona-Jahr fordert FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer den konsequenten Ausbau direktdemokratischer Instrumente in Österreich. „Die von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen haben in vielen Bereichen zu Widerstand in der Bevölkerung geführt. Aufgrund einer fehlenden inhaltlichen Auseinandersetzung wurden in vielen Fällen aus Skeptikern Gegner, aus kritischen Menschen Verschwörungstheoretiker und umgekehrt wurden viele als eben solche Verschwörungstheoretiker bezeichnet, die den Mut hatten, wichtige Fragen zu stellen.“

Lockdowns, Kontaktverbote, Ausgangsbeschränkungen, Maskenpflicht, Testpflicht und Reiseverbote haben bei den Österreichern tiefe Narben hinterlassen. Die Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte waren und sind in Teilen verfassungswidrig. Der Verfassungsgerichtshof, ja die Verfassung selbst, wird von der Bundesregierung nicht als Höchstinstanz und als Rahmen des Handelns, sondern als überflüssiges Beiwerk betrachtet.

Norbert Hofer: „Es ist an der Zeit, und das muss eine Lehre aus dieser Krise sein, Betroffene direkt in die Entscheidungsfindungen einzubinden. Das Argument, dass Menschen für Sachentscheidungen nicht reif sind, ist schlichtweg falsch. Die Österreicher sind nicht weniger intelligent, nicht weniger verantwortungsbewusst als die Menschen in der Schweiz. Und die Österreicherinnen und Österreicher sind auch nicht dümmer als ihre Vertreter im Österreichischen Parlament.“

Der FPÖ-Chef erinnert daran, dass die FPÖ in der Bundesregierung auf den Ausbau der direkten Demokratie gedrängt habe, beim Koalitionspartner jedoch auf massiven Widerstand gestoßen sei. Trotzdem wurde die Umsetzung der direkten Demokratie – wenngleich mit hohen Hürden und nach zähen Verhandlungen – im Koalitionsvertrag verankert. Dieses Vorhaben findet sich im aktuellen Koalitionsabkommen zwischen Türkis und Grün nicht mehr. „Wir sind die einzige Partei, die eine direkte Bürgerbeteiligung nach dem Schweizer Vorbild verlangt. Was in der Schweiz seit Jahrzehnten ausgezeichnet funktioniert, muss auch in Österreich möglich sein“, so Hofer.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 – 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at

[ad_2]

Quelle

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at

(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender.

Eigenes Pressefach für Ihre Pressemeldungen - Pressefach.eu

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen