EU-Zahlungen an Türkei umgehend stoppen – Beitrittsverhandlungen unverzüglich abbrechen
Wien (OTS) – Die Türkei hat überraschend den Austritt aus dem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – allgemein bekannt als „Istanbul-Konvention“ – bekannt gegeben. „Mit diesem Schritt hat der türkische Machthaber Erdogan erneut einen eindrucksvollen Beweis dafür geliefert, dass die Türkei nicht auf dem Wertefundament eines freien und aufgeklärten Europas steht. Jegliche Bemühungen, die Türkei in eine europäische Wertegemeinschaft einzugliedern sind mehrfach gescheitert. Vor diesem Hintergrund noch weitere EU-Gelder als Heranführungshilfe nach Ankara zu überweisen, grenzt an Untreue“, stellt FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer klar.
Der FPÖ-Chef betont, dass der Schutz vor Gewalt zu den wichtigsten Grundbausteinen in einer europäischen Wertegemeinschaft gehören muss und sichert weiterhin seine volle Unterstützung für das 2013 von Österreich ratifizierte Abkommen zu. Offenbar sei die Türkei in Zusammenarbeit mit europäischen Partnern jedoch nicht einmal zu diesem kleinsten gemeinsamen Nenner fähig.
„Ankara hat erneut bewiesen: Die Türkei ist kein Teil unseres Europa, will kein Teil unseres Europas sein und wird daher auch nie ein Teil unseres Europas sein können“, hält Norbert Hofer abschließend fest.
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