FPÖ – Kainz: Verlängerung für virtuelle AMA-Sitzungen ist falsches Signal | Freiheitlicher Parlamentsklub

Selbst Gemeinderatssitzungen finden trotz Corona zum überwiegenden Teil als physische Zusammenkünfte statt

Wien (OTS) – „Mit dem Corona-Virus und den Maßnahmen der Regierung wurde beim öffentlichen und gesellschaftlichen Leben nicht nur auf die Pausetaste gedrückt, sondern in vielen Bereichen löste sich das Leben und Arbeiten, wie wir es kannten, vor unseren Augen auf. Das betrifft nicht nur jeden einzelnen als Person, sondern auch Einrichtungen wie die Agrarmarkt Austria und deren Arbeitsweise. Das AMA-Gesetz wurde dahingehend abgeändert, dass Sitzungen des Verwaltungsrates und des Kontrollausschusses nur mehr virtuell abgehalten werden. Diese Regelung war zunächst bis 31. Dezember 2020 befristet. ÖVP und Grüne verlängern diese Maßnahme nun bis 31. Dezember 2021, also um ein weiteres Jahr. Nachvollziehbar ist das nicht“, betonte heute der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Alois Kainz in seiner Rede im Nationalrat.

Der Verwaltungsrat der AMA bestehe aus zwölf Mitgliedern und der Kontrollausschuss aus acht. „Selbst Gemeinderatssitzungen, an denen üblicherweise doch mehr als acht Personen teilnehmen, finden trotz Corona zum überwiegenden Teil als physische Zusammenkünfte statt. Wir brauchen wieder physische Sitzungen, bei denen die Mitglieder des jeweiligen Gremiums von Angesicht zu Angesicht diskutieren und Entscheidungen treffen“, sagte Kainz.

„Wir brauchen dringend eine Rückkehr zur echten Normalität. Zu dieser echten Normalität gehört es auch, Sitzungen nicht mehr nur virtuell abzuhalten. Mit der Verlängerung der Auslaufklausel für Sitzungen des AMA-Verwaltungsrates und des AMA-Kontrollausschusses setzt die Regierung daher ein völlig falsches Signal“, betonte Kainz.

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