FPÖ – Rauch: Gewessler setzt Belastungsfeldzug gegen Österreicher fort! | Freiheitlicher Parlamentsklub

Grüne Umweltministerin wartet nur mit sozialen Kahlschlägen auf und muss schleunigst eingebremst werden

Wien (OTS) – „Die grüne Umweltministerin Gewessler gibt nicht auf und bestätigt heute im Ö1-Mittagsjournal einmal mehr, dass sie in Sachen Umweltschutz ausschließlich auf Belastungen und Verbote setzt. Sei es die CO2-Steuer, sei es die mögliche Abschaffung des Pendlerpauschales, das Verbot von Verbrennerfahrzeugen oder die baldige Erhöhung der Normverbrauchsabgabe (NoVA): Sämtliche Forderungen und Ankündigungen kommen mehr einer Drohung als einer ernstgemeinten Umweltpolitik gleich. Die grüne Ministerin beweist, dass Österreich dank ihrer unsozialen Politik auf harte Zeiten zusteuert“, kritisierte der FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch und forderte den schwarzen Koalitionspartner auf, die Ministerin mitsamt ihren unsozialen Drohgebärden gegen die Österreicher einzubremsen.

„Es kann nicht im Sinne der Regierung sein, dass man nach den sozialen Folgen von Corona mit neuen Radikalmaßnahen aufwartet. Gewessler ist umgehend einzubremsen – notfalls muss sie von ihrem Verantwortungsbereich entbunden werden“, forderte Rauch. Er bekräftigte: „Diese Bundesregierung muss erkennen, dass Umweltschutz nur im Einklang mit den Menschen funktionieren wird. Mit und nicht gegen die Menschen lautet das Zauberwort. Gewesslers Politik führt in jedem Fall zu neuen Sozialfällen, wodurch der Umweltschutz wieder auf der Strecke bleiben wird!“

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