FPÖ – Schnedlitz: Kanzler Kurz fürchtet um seine schwarzen Netzwerke

Besondere Dreistigkeit, ausgerechnet die wichtigste Behörde zur Bekämpfung der politischen Korruption zu attackieren

Wien (OTS) – „Wohin man auch blickt, die ÖVP versucht zuzudecken und zu vertuschen. Das aktuelle Ziel ist die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Die Verbalattacken von Kanzler Kurz reihen sich an den Versuch der ÖVP im Nationalrat, den Untersuchungsausschuss zu beschneiden, der schwarzen Postenschacher durchleuchtet hätte und an das skandalöse Treffen von Sektionschef Pilnacek mit zwei ÖVP-Aufsichtsräten, die als Beschuldigte geführt werden“, reagierte heute der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auf nun bekanntgewordene Anpatzversuche der WKStA durch Kanzler Kurz.

„Irgendwie zeigt sich ein vertrautes Bild, wenn eine schwarze Hochburg eine Führung durch eine andere Partei erhält. Ist der schwarze Sumpf tatsächlich so tief? Es ist ja auch augenscheinlich, dass der Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl deshalb so wichtig war, weil er genau diese schwarzen Netzwerke enttarnen und aufarbeiten wollte. Dafür hat die ÖVP sogar eine erfolgreiche Koalition platzen lassen“, so Schnedlitz.

Nun gehe man noch unverhohlener vor und mache ausgerechnet die wichtigste Behörde zur Verfolgung politischer Korruption zum Ziel der ÖVP-Attacken, zeigte sich Schnedlitz angesichts der Dreistigkeit schockiert. „Für genauere Beobachter der jüngeren politischen Vergangenheit kommt das allerdings nicht allzu überraschend. Die WKStA war schon im BVT-Untersuchungsausschuss das Ziel der ÖVP. Die Opposition aus SPÖ und NEOS hat sich jedoch damals politisch völlig vergaloppiert, ausschließlich auf Herbert Kickl Jagd und der ÖVP damit die Mauer gemacht. Dass sich ausgerechnet diese Parteien nun auch über die aktuellen Entwicklungen empören, ist daher ziemlich scheinheilig“, so Schnedlitz.

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