FPÖ – Schnedlitz: Kogler kündigt trotz Kurz-Vetodrohung höhere EU-Beiträge an | Freiheitlicher Parlamentsklub

Peinliches Wegducken des Vizekanzlers bei schädlichen Kurz-Attacken auf die Justiz

Wien (OTS) „Die Aussagen von Vizekanzler Kogler zur Diskussion über die Höhe der EU-Beiträge sind eine schallende Ohrfeige für Kanzler Kurz und eine gefährliche Drohung für die Österreicher“, reagierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz auf das Interview Koglers im Ö1-Mittagsjournal. Der Kompromiss in der EU werde ohnehin so ausgehen, dass es höhere Beiträge gibt, daher sei die Vetodrohung sinnlos, hatte Kogler ausgeführt. „Ich fürchte, er wird damit recht behalten, denn Kurz ist ja bereits beim Besuch bei Merkel in Berlin nur zwei Tage nach seiner vollmundigen Vetodrohung umgefallen“, erinnerte Schnedlitz.

Doch nicht nur bei diesem Thema seien die Dissonanzen zwischen den Regierungsparteien einmal mehr deutlich hörbar geworden. „Koglers unbeholfener Versuch, die unglaublichen Anwürfe des Kanzlers gegenüber der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft einfach abzustreiten, ist gehörig in die Hosen gegangen. Davon konnte Kogler auch nicht mit dem – ohnehin selbstverständlichen – Bekenntnis zur WKStA ablenken. Und nein, Herr Kogler, das ist angesichts der massiven Debatte keine reine Angelegenheit der Justizministerin mehr. Vor allem dann nicht, wenn man weiß, dass Frau Zadic den von der ÖVP offenbar goutierten Hintergrund-Machenschaften des Herrn Pilnacek und der auch im Justizministerium wuchernden schwarzen Netzwerke ziemlich hilflos ausgeliefert ist“, sagte Schnedlitz.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 – 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at

[ad_2]

Quelle

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at

(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender.

Eigenes Pressefach für Ihre Pressemeldungen - Pressefach.eu

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen