FPÖ – Schnedlitz: ÖVP-Versagen in Landesverteidigung macht Bundesheer zur Lachnummer in der Schweiz | Freiheitlicher Parlamentsklub

Österreichisches Heer muss endlich ausreichende finanzielle Mittel bekommen – Ministerin Tanner muss zurücktreten

Wien (OTS) Das Österreichische Bundesheer sei nicht in der Lage, seinen verfassungsmäßigen Auftrag zur umfassenden Landesverteidigung zu erfüllen. Dank der jahrzehntelangen Sparpolitik der ÖVP fehle das Geld an allen Ecken und Enden, bestätigt FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. Dieser Befund sei nicht neu. Nun stehe das Österreichische Bundesheer aber auch international in den Schlagzeilen – und zwar als Beispiel dafür, wie ein nicht funktionierendes Heer aussehe. Geschehen im Schweizer Fernsehen SRF anlässlich einer baldigen Volksabstimmung in der Schweiz über die Anschaffung von Kampfflugzeugen. Die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd referierte in einer Diskussion über das Österreichische Bundesheer und kam zur Erkenntnis, dass es „in einem Zustand ist, dass es eigentlich gar nicht mehr funktioniert“. Für den FPÖ-Generalsekretär ein Armutszeugnis für die Ressortleitung unter ÖVP-Ministerin Klaudia Tanner: „Wenn schon Tanners Parteifreundin Amherd in öffentlichen Diskussion die Lage des Österreichischen Bundesheers als Beispiel dafür bringt, wie Landesverteidigung nicht funktionieren soll, dann sollten bei Klaudia Tanner alle Alarmglocken schrillen. Sie muss nun endlich die ÖVP-Blockade durchbrechen und unserem Heer endlich jene Mittel geben, die es braucht.“

Auf die Frage des Moderators der Sendung, wieso Österreich weniger Flugzeuge als Österreich brauche, antwortete die Schweizer Verteidigungsministerin, dass Österreich mehr Flugzeuge brauche, aber eben keine Mittel dafür habe. Schnedlitz: „Das ist wirklich bitter und beschämend, dass unser Heer hier in der Schweiz als Lachnummer dargestellt wird – zu verantworten hat das seit Jahren die ÖVP und seit Jänner die Ressortchefin Klaudia Tanner, die zwar großspurig verkündet, wer sie nun aller kennen lernen wird, diesen Worten aber keine Taten folgen lässt. Sie hat an der Spitze des Bundesheers nichts verloren und sollte zurücktreten.“

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