FPÖ-Svazek: „Was die SPÖ aufführt, ist fast schon ein bisschen beschämend“ | Freiheitlicher Parlamentsklub

Wien (OTS) - „Wenn man die Debatte im Hohen Haus verfolgt, kann man es eigentlich gar nicht glauben, dass die SPÖ irgendeinmal eine Kanzlerpartei war. Was nämlich die SPÖ hier heute aufführt, ist fast schon ein bisschen beschämend“, sagte FPÖ-Generalsekretärin NAbg. Marlene Svazek in ihrem Debattenbeitrag in der Sondersitzung des Nationalrates.

„Wenn die SPÖ eine wirklich seriöse Opposition wäre, dann würden Kern und Co. ihre Verantwortung wahrnehmen und wüssten, dass Kontrollinstrumente, wie etwa ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss oder ein Misstrauensantrag ein gewisses Maß an Verantwortung bedeuten. Die SPÖ gibt aber diese wertvollen mächtigen Instrumente der Lächerlichkeit preis und sich als Partei genauso mit dazu“, betonte Svazek.

In Richtung SPÖ-Klubobmann Schieder meinte Svazek: „Auf ihre Zwischenrufe, was den Salzburger Landtagswahlkampf anbelangt, kann ich liebend gerne verzichten. Dass einzige, was das Trio Infernale Kern, Schieder und Lercher kann, ist lediglich auf APA-OTS einen ‚Kampf zu führen‘. Der inhaltliche Stoff, den die SPÖ uns hier aber vorlegt, reicht höchstens für einen mittelklassigen 'Tatort‘, aber sicher nicht für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses“, so die FPÖ-Generalsekretärin.

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