Gerstl zu Krainer: SPÖ schießt dem U-Ausschuss mit Show-Strafanzeige ins Knie

SPÖ wiederholt den Fehler der Neos und lähmt damit die Befragung im U-Ausschuss

Wien (OTS) “So verplempert man wertvolle Zeit und viel Recherchearbeit im Ibiza-U-Ausschuss. Durch die unüberlegte Anzeige, die Abgeordneter Jan Krainer heute medienwirksam präsentierte, war eine Befragung der Auskunftsperson des Nachmittags nicht mehr möglich”, so Wolfgang Gerstl, Fraktionsvorsitzender der ÖVP. Die Auskunftsperson berief sich auf ihre Entschlagungsrechte und verweigerte die Beantwortung der Fragen der erstbefragenden SPÖ-Fraktion. “Ein völlig nachvollziehbares Verhalten, denn der Auskunftsperson war nicht einmal der genaue Wortlaut der SPÖ-Anzeige bekannt und deshalb war eine sinnvolle Befragung nicht mehr möglich. So schießt die SPÖ dem Ibiza-U-Ausschuss ins Knie, anstatt an der Aufklärung des Ibiza-Skandals mitzuwirken.”

Einen ähnlichen Fehler machten schon die Neos 2018 im Eurofighter-U-Ausschuss. Auch damals wurde die Auskunftsperson am Tag vor ihrer Befragung mit einer Strafanzeige in eine unzumutbare Situation gebracht. “Die SPÖ macht nun den gleichen Fehler noch einmal und damit aus dem U-Ausschuss ein Theater. Mit Fragen nach dem Wetter und Belanglosigkeiten über die Glücksspielbranche in Österreich langweilte die SPÖ nicht nur den gesamten U-Ausschuss, sondern lieferte auch einen höchst peinlichen Auftritt.” (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
01/40110/4436
http://www.oevpklub.at



Quelle

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at

(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender.

Eigenes Pressefach für Ihre Pressemeldungen - Pressefach.eu

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen