Grüne/Götze: Härtefallfonds ist optimale Unterstützung für kleine Unternehmen und Selbständige

Geldüberweisungen bereits kommende Woche rasch und unbürokratisch

Wien (OTS) „Ob kleine Unternehmen, so genannte Neue Selbständige oder Freiberufler, viele von ihnen sind von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise massiv betroffen. Sie stehen ohne Einkünfte da und können ihren Lebensunterhalt, ihre laufenden Kosten kaum decken. Um ihnen rasch zu helfen, beschlossen wir bereits am 20.3. im Nationalrat das Härtefallfondsgesetz“, erläutert Elisabeth Götze, Wirtschaftssprecherin der Grünen.

Ein-Personen-Unternehmen, freie Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer sowie alle Kleinstbetriebe bis höchstens neun Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, konkret beispielsweise Friseur, freie Vortragende, Grafiker, Schuster, Logopädin, Tischler, KFZ-Werkstätte, Radwerkstätte, Physiotherapeutin, Masseur, Musikerin, Kabarettist, Ergotherapeutin, Psychotherapeut, freie Fitnesstrainerin und viele mehr, egal ob Umsatzsteuerpflicht besteht oder nicht. Für Sie alle gibt es den Härtefallfonds. Heute präsentierte die Bundesregierung dessen konkrete Ausgestaltung: In Phase 1 werden an die Betroffenen unbürokratisch bis zu 1.000 Euro ausbezahlt und zwar bereits ab kommende Woche. Während dessen erfolgt die Planung der Phase 2, die jedenfalls Beträge von bis zu 2.000 Euro monatlich über einen Zeitraum von maximal drei Monaten vorsieht, gesamt also bis zu 6.000 Euro.

Die Finanzämter haben nach Aussage des Ministeriums nicht die Ressourcen, um die Abwicklung des Härtefallfonds zu übernehmen. Daher übernimmt die Wirtschaftskammer diese Aufgabe. „Das ist eine pragmatische Lösung“, meint Götze und weiter: „denn wichtig ist es, dass alle rasch ihr Geld bekommen“.

Die Abwicklung erfolgt online und die Kammermitgliedschaft ist selbstverständlich keine Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Härtefallfonds.

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