Grüne OÖ: LSP Kaineder: LH Stelzer fehlt der Mut die Zusammenarbeit mit der FPÖ zu beenden

In OÖ gibt es schon jetzt Mehrheiten ohne die FPÖ – Grüne fordern mit Nachdruck ein Ende von Schwarz-Blau in Oberösterreich

Linz (OTS) – „Der Rücktritt Podgorscheks war also der Preis für die Fortsetzung von Schwarz-Blau. LH Stelzer hat damit gleich zwei Chancen vergeben. Er hätte bereits nach Podgorscheks Rede vor der AfD auf dessen Rücktritt bestehen können, ja müssen – das hat er nicht getan. Und er hätte jetzt den Mut haben müssen, die Zusammenarbeit mit der FPÖ zu beenden und Gespräche für neue Mehrheiten im Land aufzunehmen. Anders als die Bundes-ÖVP bleibt LH Stelzer aber in einer Koalition mit dieser FPÖ. Einer FPÖ die das Ende der liberalen Demokratie anstrebt, durch ein Rattengedicht und Verstrickungen mit Identitären regelmäßig für Aufsehen sorgt und Österreich in eine Staatskrise getrieben hat. Mit Hilfe der ÖVP bleibt diese FPÖ in Oberösterreich aber jetzt an der Macht. Damit setzt LH Stelzer das Ansehen Oberösterreichs weiter aufs Spiel“, reagiert der Landessprecher der Grünen OÖ und stellvertretende Bundessprecher LAbg. Stefan Kaineder auf die Entscheidung von LH Stelzer, die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich fortzusetzen.

Kaineder: „Die Grünen sind bereit Gespräch aufzunehmen um neue Mehrheiten zu finden, bevor Neuwahlen diskutiert werden. LH Stelzer hat sich allerdings dafür entschieden sich weiter an die FPÖ zu ketten“.

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