Grüne: Vana/Zorba: Meinungsfreiheit auch im Kampf gegen Fake News schützen

Kritik der EU Kommission an Orbán war überfällig

Wien/Brüssel (OTS) Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, und Süleyman Zorba, netzpolitischer Sprecher der Grünen im Nationalrat, begrüßen die Initiative der Europäischen Kommission: “Insbesondere in Zeiten einer Pandemie gilt es, proaktiv gegen Desinformation im Netz vorzugehen. Europas Demokratien müssen sich gezielten Kampagnen zur Verbreitung von Fake News zur Wehr setzen.”

“Social Media Plattformen, wie Facebook und Youtube, müssen bei der Bekämpfung von Desinformation mehr Verantwortung zeigen. Die EU Kommission setzt hier die ersten richtigen Schritte. Wichtig ist, nun verstärkt die Sensibilisierung und Bewusstseinsbildung im Umgang mit Fake News zu setzen”, so Zorba.

“Verhältnismäßigkeit bleibt auch im Kampf gegen Desinformation oberstes Gebot. Die Kommission kritisiert zu Recht das ungarische Gesetz, das nicht nur Fake News sondern auch kritische Berichterstattung über das ungarische Gesundheitssystem unter Strafe stellt. Maßnahmen gegen Fake News dürfen nicht –wie derzeit in Ungarn– missbraucht werden, um die Medienfreiheit und Oppositionelle einzuschränken”, Vana weiter.

“Das Grundrecht der Meinungsfreiheit muss auch im Kampf gegen Desinformation gewahrt bleiben”, fordern Vana und Zorba abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Lena Kaiser
lena.kaiser@europarl.europa.eu

Büro Dr.in Monika Vana, MEP
Abgeordnete zum Europäischen Parlament
Delegationsleiterin der österreichischen Grünen
The Greens/EFA, European Parliament
Rue Wiertz 60, ASP 08 H 147
B-1047 Brüssel

[ad_2]

Quelle

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at

(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender.

Eigenes Pressefach für Ihre Pressemeldungen - Pressefach.eu

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen