„Hohes Haus“ über das dritte Corona-Paket und Volksvertreter daheim

Am 5. April um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 5. April, um 12.00 Uhr in ORF 2, mit folgenden Beiträgen:

Drittes Corona-Paket beschlossen
Die quasi wöchentliche Verschärfung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Covid-19-Lugenkrankheit ist auch an den mittlerweile wöchentlichen Sondersitzungen des Parlaments ablesbar. Mit Nasen-Mund-Schutz und Plexiglas vor den Mikrofonen haben die Abgeordneten diese Woche das dritte Corona-Gesetzespaket verabschiedet. Es bringt eine weitere Verschärfung bestehender Maßnahmen, den weiteren Ausbau finanzieller Hilfen für Arbeitgeber/innen und Arbeitnehmer/innen, zusätzliche Mittel für einkommensschwache Familien, neue Regeln zum Mieterschutz und zu Homeoffice, es legt die Vergütung außerordentlicher Zivildiener und Milizsoldaten fest und schafft die Grundlagen für Ermächtigungen im Bildungsbereich. Der nationale Schulterschluss zwischen Regierung und Opposition zeigt allerdings die ersten Risse. Claus Bruckmann berichtet.

Live zugeschaltet ist Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka.

Volksvertreter daheim
Von den 183 Abgeordneten waren diese Woche nur 96 bei der Sitzung des Nationalrats anwesend. Damit war die Beschlussfähigkeit auch für Verfassungsgesetze gesichert, für die eine Mehrheit der 183 Mandatare anwesend sein muss. Gefehlt haben vor allem Abgeordnete mit Risikofaktoren und solche, die eine weite Anreise haben. Auch wenn es in der aktuellen Krisensituation viele Nationalrats- und Bundesratssitzungen gibt, die politischen Abläufe und die Arbeit der Abgeordneten haben sich stark verändert. Kein direkter Bürgerkontakt, sondern Homeoffice, das gilt auch für Volksvertreter/innen. Dagmar Wohlfahrt hat einige kontaktiert.

Obdachlos in Zeiten von Corona
Obdachlose Menschen leiden besonders unter der Corona-Krise, denn ihre ohnehin schwierige Lebenssituation hat sich in den vergangenen Wochen weiter zugespitzt. Sie können sich nicht in die eigenen vier Wände zurückziehen und leben meist in Notunterkünften, oft mit vielen Menschen auf engstem Raum. Viele Obdachlose sind bei schlechter Gesundheit. Eigentlich dürfen sie sich derzeit nicht im öffentlichen Raum aufhalten, manche tun es trotzdem. Um das Ansteckungsrisiko an Covid-19 im öffentlichen Raum gering zu halten, haben die Hilfsorganisationen und Sozialdienste die Winter-Schlafquartiere auf Ganztagsbetrieb umgestellt und die Betreuung mit Verpflegung und medizinischer Versorgung hochgefahren. Susanne Däubel über die Not der Menschen in Notunterkünften.

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