„Hohes Haus“ über den Krisen-Haushalt

Am 10. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 10. Mai 2020, um 12.00 Uhr in ORF 2, mit folgenden Beiträgen:

Krisen-Haushalt
Mit einem öffentlichen Hearing haben am Freitag die Verhandlungen über das Budget 2020 begonnen. Die Diskussion über den ersten von der türkis-grünen Regierung vorgelegten Haushaltsentwurf steht ganz im Zeichen der COVID-19-Pandemie. Schon jetzt ist klar, dass die vorgelegten Zahlen nicht halten werden. Das Budget für das heurige Krisenjahr wird Ende Mai beschlossen werden. Maximilian Biegler hat den Budgetausschuss und die Ausführungen der von den Fraktionen eingeladenen Experten mitverfolgt.

Bundesrat gegen Corona-Gesetze
Der Bundesrat hat am vergangenen Montag erstmals in der Corona-Krise Gesetze des Nationalrats zurückgewiesen. Vier Einsprüche wurden mit der rot-blauen Mehrheit in der zweiten Parlamentskammer durchgesetzt. Damit die Gesetze jetzt doch – mit einer gewissen Verzögerung – in Kraft treten können, tritt der Nationalrat am Mittwoch zusammen, um die notwendigen Beharrungsbeschlüsse zu fassen. Susanne Däubel berichtet.

Über die Herausforderungen der aktuellen Corona-Krise und die schwerwiegenden Auswirkungen auf den Bundeshausalt spricht Fritz Jungmayr mit Vizekanzler Werner Kogler.

75 Jahre Kriegsende in Europa
Im Mai 1945 hat sich das Schicksal des Kontinents und somit Österreichs wieder zum Guten gewendet. Am 8. Mai kapitulierte das Deutsche Reich, am 5. Mai wurde das Konzentrationslager Mauthausen befreit. Schon Ende April rief die provisorische Regierung unter Karl Renner die Unabhängigkeit Österreichs und Wiederherstellung der Republik aus. Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Kriegsendes waren große Feierlichkeiten geplant. Die Corona-Pandemie hat die Pläne durchkreuzt, Gedenkfeiern fanden dennoch statt. Claus Bruckmann fasst zusammen.

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