„Hohes Haus“ über eine turbulente Parlamentswoche

Am 7. Juli um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 7. Juli 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Wähler und Wahl
Diese Woche standen Brüssel und Straßburg im Mittelpunkt des europäischen Interesses. Erst nach tage- und nächtelangen Sitzungen haben sich die Staats- und Regierungschefs auf ein Paket für die fünf wichtigsten Positionen in der EU geeinigt. Dabei haben sie ihren eigenen Beteuerungen und dem Willen der europäischen Wählerinnen und Wähler nicht entsprochen. Denn keiner der beiden aussichtsreichen europäischen Spitzenkandidaten ist nun zum Kommissionspräsidenten vorgeschlagen. Claus Bruckmann berichtet aus Straßburg.
Gast im Studio ist Othmar Karas von der ÖVP, einer der neuen Vizepräsidenten des EU-Parlaments.

Kraft und Spiel
Das Pflanzenschutzmittel Glyphosat, das Rauchen in Lokalen und hohe Parteispenden wurden diese Woche vom Nationalrat verboten, die Mindestpension erhöht, der Rechtsanspruch auf ein Papamonat eingeführt und das Pflegegeld valorisiert. Das war aber bei weitem nicht alles, was der Nationalrat in dieser turbulenten Plenarwoche beschlossen hat. Maximilian Biegler über das freie Spiel der Kräfte, das selten so intensiv gespielt wurde wie derzeit.

Stärken und Schwächen
Man kennt die Schweiz als Verfechterin der direkten Demokratie, viermal im Jahr werden die Bürgerinnen und Bürger an die Urne gerufen, um über Aktivitäten in der Gemeinde, im Kanton oder im Bund abzustimmen. Was wohl weniger bekannt ist: In der Schweiz haben die Gemeinden mehrheitlich kein eigenes Parlament – keinen Gemeinderat wie in Österreich –, es gibt keine gewählten Volksvertreter, sondern die Bürgerinnen und Bürger werden direkt angesprochen, auf Bürgerversammlungen mitzureden. Ein nicht unumstrittenes System, an dem sich aber nicht so schnell etwas ändern wird. Schweiz-Korrespondentin Raphaela Stefandl hat sich die Stärken und Schwächen dieses Schweizer Modells in Rapperswil angesehen.

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