Am 28. Februar um 12.00 Uhr in ORF 2
Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 28. Februar 2021, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:
Hausaufgaben
Was lange währt, wird endlich gut? Darüber scheiden sich die Geister. Nach einem Jahr Pandemie hat es nun eine erste Homeoffice-Regelung bis in den Nationalrat geschafft: der steuerliche Teil. Der arbeitsrechtliche Teil wird wohl im März behandelt. Ob es sich dabei wirklich um einen großen Wurf handelt, auf den sich die Sozialpartner geeinigt haben, dieser Frage ist Susanne Däubel nachgegangen.
Im Studio ist Karlheinz Kopf, Generalsekretär der Wirtschaftskammer.
Lehren aus Corona
Vor fast genau einem Jahr wurden die ersten beiden Corona-Fälle in Österreich bestätigt. Ein Jahr später gibt es knapp 450.000 laborbestätigte Fälle und mehr als 8.000 Menschen sind im Zusammenhang mit einer Lungenkrankheit gestorben. Was haben wir in dem letzten Jahr über SARS-CoV-2 gelernt? Und wie schlägt sich Österreich derzeit in der Pandemiebekämpfung? Marcus Blecha hat mit dem Virologen Lukas Weseslindtner von der MedUni Wien die aktuelle Lage analysiert.
Antrag auf Anklage
Die FPÖ hat diese Woche gegen den grünen Gesundheitsminister Rudolf Anschober einen Antrag auf Ministeranklage eingebracht, die SPÖ einen gegen ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck. Die beiden müssen wohl nicht um ihre Posten fürchten, würde der Nationalrat aber eine Ministeranklage beschließen, müsste diese vor dem Verfassungsgerichtshof verhandelt werden. Aber nicht nur Abgeordnete können eine Ministeranklage einbringen, auch die Bundesregierung kann gegen einen Landeshauptmann eine Ministeranklage einbringen. Das ist 1984 gegen den damaligen Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer so geschehen. Claus Bruckmann hat mit dem jetzigen Salzburger Landeshauptmann, der seinen Vater damals juristisch vertreten hat, und mit dem früheren Vizekanzler und Justizminister Clemens Jabloner gesprochen.
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