„Hohes Haus“ über Johannes Voggenhubers Comeback-Versuch

Am 10. Februar um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Fritz Jungmayr präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 10. Februar 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge:

Comeback-Versuch

Johannes Voggenhuber will es noch einmal wissen. Als Spitzenkandidat der Initiative 1 Europa will er zurück ins Europäische Parlament. Möglich macht sein Antreten JETZT. Die Liste wurde von einem anderen Grünen Urgestein ins Leben gerufen – von Peter Pilz. Sie hat es zwar in den Nationalrat geschafft, vor allem aber durch interne Streitereien aufhorchen lassen. Das soll der Vergangenheit angehören, ebenso wie der ursprüngliche Name Liste Pilz. Doch kann das Antreten von Voggenhuber neuen Rückenwind für JETZT bringen? Maximilian Biegler über die Erwartungen von JETZT und die Pläne von Johannes Voggenhuber.

Gast im Studio ist Peter Pilz.

Familien-Politik

Sozialministerin Beate Hartinger-Klein von der FPÖ hat vergangene Woche für Aufregung gesorgt, nachdem sie in der ORF-„Pressestunde“ einen Papamonat für alle Arbeitnehmer angekündigt hatte. Kommen solle dieser noch heuer. Beim Koalitionspartner ist sie damit auf wenig Gegenliebe gestoßen und auch die Wirtschaftskammer bremst. Auf EU-Ebene arbeitet man seit Jahren an einer ähnlichen Regelung und da scheint man zumindest kurz vor dem Durchbruch zu stehen. Susanne Däubel berichtet.

Muskel-Spiele

Kommende Woche wird der Bundesrat ein kräftiges Lebenszeichen von sich geben. Die SPÖ-Fraktion will das Ökostromgesetz zu Fall bringen. Da die SPÖ mit 21 Mandataren über mehr als ein Drittel der Bundesräte verfügt, könnte das gelingen. Damit würde zum ersten Mal ein zuvor im Nationalrat beschlossenes Gesetz vom Bundesrat verhindert werden. Das Ökostromgesetz müsste zurück an den Start. Der Stein des Anstoßes für die SPÖ: Die Regierung will unrentable Biomassekraftwerke drei weitere Jahre mit etwa 150 Millionen Euro subventionieren. Ein Bericht von Dagmar Wohlfahrt.

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