Europa muss sich bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen engagieren
Wien (OTS/SK) - Interpol wurde eine im Irak gefundene Liste mit Namen von 173 potenziellen IS/Daesh-Selbstmordattentätern übermittelt. „Das sind eindeutige Beweise von Kriegsverbrechen. Aber wo werden diese gesammelt und bewertet? Wir dürfen nicht abwarten, ob sich die Sicherheitslage in der Region verbessert. So würden wir Kriegsverbrechern die Chance geben, unterzutauchen. Wir müssen jetzt den Grundstock dafür legen, dass diese Verbrechen aufgeklärt und die Täter bestraft werden“, sagt SPÖ-EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer und wiederholt seine Forderung zur Einrichtung eines Sondergerichts. Ein internationales Sondergericht könnte für Koordinierung und Beweisermittlung sorgen, auch als Basis für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. „Nicht nur die großen Fische, sondern all jene, die sich am Terror beteiligt und davon profitiert haben, müssen gefasst werden.“ Eine koordinierte Analyse der Aussagen der Opfer - wie es das Sondergericht machen könnte - würde viel Licht ins Dunkel bringen. ****
Fest steht, ISIS verliert im Irak und Syrien immer mehr Gebiet, gleichzeitig ist der Terror damit noch lange nicht besiegt. „Die Gefahr von Anschlägen in Europa durch Einzeltäter ist noch nicht gebannt, sondern könnte angesichts der militärischen Verluste sogar steigen. „Die internationale Gemeinschaft kann sehr viel mehr tun. Daesh hat tausende Frauen verschleppt. Durch koordinierte Ermittlungen wäre es auch möglich, diese zu finden. Denn über das schreckliche Verbrechen, den Verkauf dieser Frauen, hat ISIS genau Buch geführt. Es sind Fingerabdrücke und andere Beweise vorhanden. Europa kann viel leisten für den Aufbau demokratischer Strukturen und einer unabhängigen Justiz, besonders bei der Verfolgung der Kriegsverbrechen von Daesh/IS. Wir haben hier eine besondere Verantwortung, denn an diesen Verbrechen waren auch EU-Bürger beteiligt. Die Einrichtung eines Sondergerichts wäre ein wichtiges Zeichen, dass wir beginnen, die Verbrechen ernsthaft zu verfolgen“, sagt Weidenholzer. (Schluss) bj
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