Kärnten-Konferenz 2: „Gemeinsames Miteinander ist der richtige Weg für Kärntens Zukunft“

Kaiser: Regierungsübereinkommen löst Wahlversprechen ein. Großes Vertrauen in konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle aller KärntnerInnen.

Klagenfurt (OTS) – „Seit dem Ergebnis der Nationalratswahl im Oktober 2017 hat die Kärntner Sozialdemokratie einen unvergleichbaren Marathon mit einem starken Finish hingelegt. Wir haben ein Programm entwickelt, das niemanden zurücklässt und die wesentlichsten Punkte des Lebens in Kärnten in den Mittelpunkt stellt. Gemeinsam, mit der Kraft und dem Einsatz all unserer Mitstreiterinnen und Mistreiter, haben wir die Menschen in Kärnten von unseren Ideen überzeugen können“, zeichnete SPÖ-Parteivorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser vor den Delegierten der Kärnten Konferenz den Weg der Kärntner Sozialdemokratie vom 15. Oktober 2017 bis zum fulminanten Wahlsieg am 4. März 2018 nach.

„Das Regierungsübereinkommen ist ein direktes Resultat dessen, was für die Kärntner Sozialdemokratie bereits während der Wahlbewegung kennzeichnend war: Ein gemeinsames Handeln zum Wohle aller Kärntnerinnen und Kärntner. Bereits in den Sondierungsgesprächen, die wir anhand unseres Kriterienkatalogs geführt haben, waren diese Werte ausschlaggebend. Und wir haben einen Partner gefunden, mit dem wir unsere Vision verwirklichen können“, skizzierte Kaiser den Verlauf der Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen bis zur Ausformulierung des Regierungsprogramms. „Die Nachjustierung beim Einstimmigkeitsprinzip verdeutlicht, dass wir uns gegen Einflüsse von außen verwehren und eine Partei der Konsequenz sind.“ Gleichzeitig verdeutlichte der Landeshauptmann, großes Vertrauen in eine konstruktive Zusammenarbeit und das formulierte Regierungsübereinkommen zu haben.

„Das ausgearbeitete Programm enthält alle wesentlichen Punkte, die für Kärnten und seine Menschen wichtig sind und benennt sie klar als Fokus der zukünftigen Regierungsarbeit. Etwa die beitragsfreie Kinderbetreuung, eine Standortgarantie für die Krankenhäuser in Kärnten oder wohnortnahe Bildungsangebote. Darüber hinaus wird ein eindeutiges und zweifelsfreies Bekenntnis zur Zweiten Republik, zur antifaschistischen Grundhaltung, zu einem gemeinsamen Europa und zu den gemeinsamen Werten, die in einer Gesellschaft unverzichtbar sind, formuliert. Das ist gleichsam eine klare Absage an jedwede Form von politischem Extremismus.“

Für die zukünftigen Herausforderungen gab Kaiser den Kurs vor: „Wir wollen kein Nebeneinander, sondern wir wollen über ein Miteinander zu einem Füreinander finden. Behutsam aber beherzt werden wir die Herausforderungen in der Pflege, im Gesundheitssystem, der demographischen Entwicklung und der Aufgabenstellungen der Digitalisierung angehen und meistern – und dabei alle Kräfte und Gruppierungen einbinden, die sich an einer gedeihlichen Zukunft für Kärnten beteiligen wollen. Stellen wir heute die Weichen dafür, dass wir mit unserem Kärnten, das wir am Pannenstreifen übernommen und auf die Fahrbahn gebracht haben, jetzt auf die Überholspur abbiegen können. Ein Abbiegen, das Kärnten und seinen Menschen guttut. Das ist der richtige Weg“, schloss Kaiser unter tosendem Applaus und Standing Ovations.

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