Geplante Primärversorgungszentren in Kärnten nicht in Gefahr.
Klagenfurt (OTS) - „Es ist schon erstaunlich, welche Panikmache die SPÖ gerade verbreitet für Gesundheitsprojekte, die von der Kostenbremse gar nicht betroffen sind oder die bei den GKK seit Jahren dahindümpeln und auf einmal über den Sommer wieder auf dringend geschaltet werden“, so VP-Clubobmann Markus Malle.
Die geplanten Primärversorgungszentren in Kärnten sind nicht gefährdet. Denn: „Alles was in der Landeszielsteuerungskommission beschlossen und gemäß Regionaler Strukturplan Gesundheit umzusetzen ist, ist von der Ausgabenbremse nicht betroffen. Dazu besteht auch eine rechtliche Verpflichtung aufgrund einer Art. 15a-Vereinbarung“, so Malle weiter.
Erst wenn der österreichweite Gesamtvertrag zu den Primärversorgungseinheiten fertig ist, kann der Versorgungsauftrag und die Vertragsvergabe in Angriff genommen werden, dies soll im Herbst geschehen, so Malle.
Derzeit erhebt das Gesundheitsministerium die Projekte, die nach Meinung der GKKs dringlich sind und eventuell von der Ausgabenbremse betroffen sein können. Wenn beides im Einzelfall zutreffen sollte, werde man die notwendigen Ausnahmen im Herbst schaffen, so Malle.
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